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Jörg Dornau

AfD 18.11.2021 Sitzungen 7/38

Vielen Dank. Herr Staatsminister, eine kleine Korrektur zu den Schlachtzahlen von Weißenfels: Sie sprachen von mehreren Millionen Schweinen pro Woche. Nach meiner Kenntnis sind es plus/minus 20 000 pro Tag, was die maximale Leistung betrifft. Sie sprachen von einer Überversorgung von Schweinen in Sachsen, in Deutschland, weltweit. Wie erklärt sich das mit dem großen Anteil hungernder Bevölkerung in weiten Teilen der Erde? Sind Sie wirklich der Meinung, dass zu viele Lebensmittel produziert werden, global gesehen? Ganz kurz noch zum Antrag der AfD-Fraktion: Sie sagten, die einzige Gewichtung liege auf der Gewichtung der Fleischbeschauungsgebühren. Das ist so nicht richtig. Wir haben gesagt, dass die Reduzierung der Fleischbeschauungsgebühren auf das EU-Minimum eine umsetzbare, konsequente Maßnahme wäre, um die sächsischen Schlächter und Tierhalter zu entlasten. Es ist richtig, dass das auf Kreisebene entschieden wird. Das haben die Kreise in der Hand. Hierzu wäre die Frage zu stellen: Wie könnte der Freistaat Sachsen die Landkreise finanziell entlasten? Es geht ja letztendlich um das liebe Geld in der Kommune, in der Fläche. Liebe CDU, hier könnten Sie doch Ihren Einfluss über Ihre noch vorhandenen Landräte geltend machen, sich für diese Thematik zu sensibilisieren. – Danke. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Herr Kollege Dornau mit einer Kurzintervention. Herr Staatsminister möchten Sie erwidern? – Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zum Schlusswort. Ich erteile Herrn Kollegen Zschocke für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE das Wort. Bitte schön, Herr Kollege.

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