Frank Peschel

Herr Staatsminister, meine Frage geht auch noch einmal in Richtung Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden – Görlitz. Sie sind ja seit 2014 Wirtschaftsminister. In Artikeln in der „SZ“ aus dem Jahr 2014 heißt es, dass die Elektrifizierung zwischen 150 und 200 Millionen Euro kostet. Nun stehen aktuell Kosten zwischen 750 Millionen Euro und einer Milliarde im Raum. Wie ist diese Preissteigerung aus Ihrer Sicht zu erklären? Und wenn wir von Elektrifizierung sprechen, sprechen wir dann auch von der Strecke Bischofswerda – Liberec? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Wir sprechen über die Strecke von Dresden über Görlitz bis zur polnischen Grenze; das ist die Betrachtung. Weiterführende Strecken werden extra betrachtet. (Frank Peschel, AfD: Also gibt es nichts über Bischofswerda – was die Teilstrecke ist – bis Liberec?) – Nein, es ist jetzt nur die Strecke Dresden – Görlitz – polnische Grenze bewertet worden. Bei den 200 Millionen Euro ist der normale Kostenfaktor pro Kilometer genommen worden, mit dem man rechnet, wenn man eine Strecke elektrifiziert. Diese Kosten müssen aber immer noch untersetzt werden, denn es ist immer die Frage: Liegt bereits Bahnstrom an? Das heißt, für die Elektrifizierung müssen Sie alle 15 Kilometer einen Bahnstromanschluss haben. Außerdem muss man die topografischen Voraussetzungen kennen. Deshalb genügt eine pauschale Betrachtung nicht. Hinzu kommt – das hatte ich vorhin bereits auf die Frage von Herrn Brünler geantwortet –, dass es noch weitere Kostenfaktoren gibt, wie zum Beispiel den Umbau des Görlitzer Bahnhofs, um den Wechsel vom polnischen zum deutschen Netz sicherzustellen, was ebenfalls mit höheren Kosten verbunden ist. Deshalb waren die 200 Millionen Euro damals die erste Kenngröße aufgrund einer pauschalen Berechnung pro Kilometer: Was berechnet man pro Kilometer? Die Deutsche Bahn hat dann im Rahmen der Bewertungen eine weitere Kostenberechnung aufgestellt, die bei der Beantwortung der Frage der Finanzierung über das Maßnahmenpaket zum Strukturwandel eingeflossen ist. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Danke schön. – Kollege Brünler, bitte.