Gerhard Liebscher

Vielen Dank. – Herr Staatsminister Dulig, ich komme noch einmal zur Beschäftigungsentwicklung zurück. Können Sie etwas zur Gruppe der Soloselbstständigen und Freiberufler sagen? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Ja, Herr Kollege Liebscher. Das war insgesamt ein großes Thema für uns. Es ist bekannt – darin waren wir uns immer einig –, dass wir uns eine andere Unterstützung gewünscht haben. Gerade für Soloselbstständige und Freiberufler sind verschiedene Förderprogramme nicht zum Tragen gekommen, da dort das Prinzip galt, zu dem Kollege Hippold schon nachgefragt hat: dass es um Liquiditätsüberbrückungen ging, deren Grundlage die Betriebsmittel waren. Wir sprechen aber auch von vielen Soloselbstständigen, die nicht über die klassischen Betriebsmittel verfügen; denn gerade im Kunst- und Kulturbereich geht es um etwas Schöpferisches, den Geist oder Ähnliches. Deshalb mussten wir auch schauen: Wie entwickelt sich das? Nach vorläufigen Informationen des Statistischen Landesamtes gab es laut ersten Ergebnissen des Mikrozensus – das sind vorläufige Zahlen – in Sachsen im Jahr 2020 96 600 Soloselbstständige. Im Vergleich zum Jahr zuvor sind dies 10 000 weniger. Aber ich sage auch immer, das ist mit Vorsicht zu genießen, weil – erstens – der Mikrozensus neu justiert wurde; es gab neue Kriterien, was dort gezählt wurde. Deshalb müssen wir die Zahlen in den nächsten Jahren noch einmal vergleichen. Zweitens haben sich auch viele abgemeldet, da sie zum Beispiel Grundsicherung beantragt haben. Deshalb hoffen wir natürlich, dass die Zahlen steigen und dies jetzt nur der Effekt der konkreten Situation während Corona ist. Aber ich bitte darum, die Zahlen im nächsten Jahr noch einmal zu bewerten, wenn man die Kriterien überprüft hat, ob sie aussagekräftig genug sind. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Die SPD-Fraktion, Herr Kollege Homann.