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Henning Homann

SPD 30.09.2021 Sitzungen 7/37

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Staatsminister. Uns interessiert, wie Sie im Portfolio der von Ihnen aufgelisteten Unterstützungsprogramme die Pendlerförderung einordnen und bewerten. Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Die Pendlerförderung ist durchaus eine kleine Erfolgsgeschichte, weil Sachsen mit diesem Instrument auch beispielgebend für andere Länder mit ähnlicher Problematik war, da wir natürlich sehr wohl gemerkt haben, dass viele Branchen – gerade im grenznahen Bereich – auf Arbeitskräfte angewiesen waren, die aus den Nachbarländern gekommen sind. Wir haben mit dem Programm die Übernachtungskosten bezahlt, nicht nur für die Pendlerinnen und Pendler, sondern auch für Familienangehörige. Damit haben wir ein wirksames Instrument geschaffen. Insgesamt haben wir 5,3 Millionen Euro investiert. Ich kann Ihnen nur Danke sagen, denn diese Mittel haben Sie über den Corona-Bewältigungsfonds zur Verfügung gestellt. Die Landesdirektion hat diese 5,3 Millionen Euro bearbeitet und beschieden. Dies ist natürlich, da sie sehr viele Anträge zu bearbeiten hat, eine große Leistung; auch dafür bedanke ich mich sehr herzlich. Insgesamt konnten wir mit den 5,3 Millionen Euro dazu beitragen, dass unsere Unternehmen weiterhin arbeiten konnten und nicht auf ihre ausländischen Fachkräfte verzichten mussten. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Damit sind wir einmal herum und beginnen wieder bei der CDU-Fraktion. Kollege Hippold, bitte schön.

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