Gerhard Liebscher

Vielen Dank, Herr Präsident. – Welchen Kenntnisstand hat die Staatsregierung zu den Folgen der Corona-Pandemie für einzelne Personengruppen, insbesondere für Menschen mit Migrationshintergrund, Geflüchtete, Menschen mit Beeinträchtigungen oder Alleinerziehende? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Sehr geehrter Kollege! Das ist eine Frage, die gar nicht so einfach zu beantworten ist. Man kann zwar jetzt Zahlen nennen, aber wir wissen wohl alle, dass bestimmte Wirkungen durchaus längerfristig sind. Wir sind noch in der Pandemie. Von daher muss man bestimmte Entwicklungen und Zahlen noch mit Vorsicht „genießen“, weil es schon darum geht, die unterschiedlichen Faktoren zu bewerten. Wenn wir uns die Zahlen ansehen, sehen wir aber natürlich einen Einfluss auf verschiedene Personengruppen. Die Zahlen zum Thema Arbeitslosigkeit, vor allem von Menschen mit besonderen Gründen, zeigen dies auch: Sie ist auf dem Niveau des Jahres 2018. Dabei hat uns die Kurzarbeiterregelung geholfen. Man kann auch sagen: Wir sind um Jahre zurückgeworfen worden; aber die Arbeitslosenzahl hat sich jetzt wieder entwickelt. Das heißt, sie ist seit März 2020, also seit Pandemiebeginn, bis August 2021 um 4,4 % angestiegen. Das sieht man auch bei den Langzeitarbeitslosen: Bei ihnen waren es 41 % mehr. In absoluten Zahlen sind es knapp 15 000 Menschen, die zusätzlich in Langzeitarbeitslosigkeit gekommen sind. Mir waren aber die absoluten Zahlen wichtig, damit die 41 % ins Verhältnis gesetzt werden. Nur merken wir dort schon wieder einen leichten Rückgang. Damit sind wir auch bei der Frage, wie sich der Arbeitsmarkt insgesamt verhält. Die jüngeren Menschen zwischen 15 und 25 Jahren sind etwas stärker von der Arbeitslosigkeit betroffen; es sind 2 342 Personen mehr als im März 2020. Aber auch hierbei gehen wir davon aus, dass sich diese Zahl im Herbst noch einmal verändert, wenn sich der Ausbildungsbeginn niederschlägt und wir die berühmte Herbstbelebung haben. Bei den Geflüchteten ist es so, dass 8 000 arbeitslos gemeldet sind. Auch dort gibt es einen Anstieg um knapp 4 %; in absoluten Zahlen sind es 324 Menschen. Dort ist der Anstieg etwas niedriger als im Vergleich zu anderen Gruppen. Bei den arbeitslosen Frauen ist die Zahl im gleichen Zeitraum um 11,6 % – das sind 5 561 Frauen – angestiegen. Im Vergleich zum prozentualen Anstieg der Arbeitslosenzahlen insgesamt ist damit der Anstieg bei den Frauen deutlich signifikanter. Es ist zum Beispiel auffällig, dass es dort eine Korrelation gibt. Bei den Menschen mit Schwerbehinderung sieht es so aus, dass im August 2021 8 295 schwerbehinderte Arbeitslose gemeldet wurden. Der Anstieg im Vergleich zum März 2020 um 6,7 % war auch hier wiederum höher, als die Arbeitslosenquote insgesamt angestiegen ist. Man kann also sagen: Ja, es gibt durch die Pandemie für bestimmte Gruppen deutlich schwierigere Positionen am Arbeitsmarkt; aber eine endgültige Bewertung ist jetzt noch nicht zu treffen, da erstens verschiedene Faktoren eine Rolle spielen – Stichwort: Arbeitsmarktentwicklung – und zweitens die Pandemie noch nicht zu Ende ist. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Nun übergebe ich an Herrn Homann von der SPD-Fraktion. Bitte schön.