Andreas Nowak

Vielen Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Keller, so ein Basisgutachten ist nun einmal von vornherein noch keine Tiefenuntersuchung. Insofern ist es völlig klar, dass bestimmte Zahlen noch fehlen. Das Basisgutachten dient – das hat auch Kollege Homann sehr eindrucksvoll dargestellt – vor allem der weiteren Priorisierung, die unerlässlich ist. Wenn ich mich mit bestimmten Punkten Ihres Redebeitrages einmal beschäftige, dann frage ich mich, wie auf den Strecken Freiberg – Meißen oder Freiberg – Nossen tausend Ein- und Aussteiger zustande kommen sollen. Das wird wahrscheinlich Ihr Geheimnis bleiben. Sie wissen aber genau, dass diese Zahl derzeit der harte Faktor ist. (Tobias Keller, AfD: Bei keiner Strecke klappt das mit dem Ein- und Aussteigen!) – Ja, das ist genau der Punkt; bei keiner Strecke klappt es. Deshalb müssen wir die Strecken, bei denen es noch am ehesten klappen könnte, untersuchen und dort das Geld reinstecken und nicht irgendwelchen illusorischen Wunschträumen hinterherhängen. (Zuruf des Abg. Tobias Keller, AfD) Mit der Strecke Beucha – Brandis – Trebsen ist es folgendermaßen: Das ist eine Strecke, die im Endeffekt eine Stichstrecke ist. Aber diese wäre dann eingebunden in das Projekt „Muldental in Fahrt“. Das war unser PlusBus-Labor, das wir vor vielen Jahren angeschoben und mit dem wir gezeigt haben, dass PlusBusse im ländlichen Raum etwas bringen. Wenn man das dann mit der Eisenbahn entsprechend vertaktet, wird dort ein Fahrgastaufkommen entstehen, mit dem man weiterarbeiten kann. Herr Brünler, dass man diese Dinge aus Sicht der Finanzierung anfasst, ist doch nur folgerichtig; denn wie gesagt: Wir können das allein gar nicht bezahlen und müssen die GVFG-Mittel abgreifen. Deswegen ist es wichtig, diese immer mit im Blick zu haben. Zum Thema Muldental-Bahn: Es ist eben nicht nur die Strecke Großbothen – Glauchau, sondern man muss dabei zwei Äste betrachten: Glauchau – Rochlitz – dort gibt es einen Zustand, für dessen Verbesserung erhebliche Finanzmittel aufgewendet werden müssen – und Rochlitz – Großbothen, diese Strecke ist aber in der Betrachtung mit drin. Der Freistaat Sachsen drückt in diesem Punkt auf die Tube. Wir haben für diese Aktivierungsmaßnahmen im aktuellen Doppelhaushalt Mittel in Höhe von 13 Millionen Euro eingestellt. Daraus werden wir vor allem die nötigen Vorplanungsstudien bezahlen, damit diese GVFG-Mittel überhaupt abgerufen werden können. Zur Wahrheit gehört auch: Alle stillgelegten Strecken werden nicht zu reaktivieren sein. Deswegen müssen wir priorisieren. Wenn Strecken reaktiviert werden, dann bedarf das aber auch eines verbindlichen Commitments der ÖPNV-Zweckverbände. Auch diesbezüglich ist an der einen oder anderen Stelle vielleicht noch ein Umdenken notwendig; denn wenn wir Strecken neu bestellen bzw. neu schaffen, müssen diese mindestens für zehn Jahre für den Verkehr befahrbar sein. Es kann nicht sein, dass wir jetzt investieren und anschließend dort keine Züge unterwegs sind. Diese Züge müssen auch gewisse Potenziale haben. Dem dient jetzt diese verstärkte Untersuchung, die das Ministerium auf den priorisierten Strecken anschiebt. Wir werden bei dieser Betrachtung auch darauf achten müssen, dass wir den Ausbau des begonnenen PlusBus/TaktBus-Systems im Freistaat Sachsen nicht aus dem Blick verlieren. Hier haben wir bereits zwei von drei Stufen dieses Kernnetzes in die Gänge gebracht und können die übergroße Fläche im ländlichen Raum gut erschließen; vielleicht an der einen oder anderen Stelle auch besser erschließen als eine reaktivierte Bahnstrecke, die ein bisschen an den Bürgerinnen und Bürgern vorbeifährt. Deswegen muss man sehr genau hinschauen, denn die geografischen Gegebenheiten haben sich ja seit 1990 nicht geändert. Parallelverkehre sind auszuschließen. Hierbei sind auch die Zweckverbände in besonderem Maße gefragt. Es muss dort nachvollziehbar und sauber geplant werden. Es braucht diese attraktiven Angebote in der Fläche. Für uns sind die PlusBus- und TaktBus-Linien diesbezüglich unverzichtbar. Es muss eben ordentlich durchgetaktet werden; denn wenn wir die Eisenbahnstrecken reaktivieren, dann dürfen wir dort nicht 120 Plätze warme Luft transportieren, sondern es muss ein attraktives und nutzbares Angebot werden. Eine für uns wichtige Baustelle im ÖPNV des Freistaates Sachsen ist die durchgängige Vertaktung aller ÖPNV-Verkehre. Die Angebotsausweitung bedeutet für uns: 80 % der Menschen sollen an den Taktverkehr angebunden werden. Dazu muss auch beim Sachsentarif ein bisschen mehr Druck auf die Tube, damit der Tarifwirrwarr der Zweckverbände aufhört – das gehört nämlich auch zur entsprechenden Attraktivität. Auch bei der Transformation der Fuhrparke auf alternative Antriebe wie Wasserstoff statt der heutigen Dieselfahrzeuge müssen wir die entsprechenden Dinge im Blick behalten. Geld ist endlich, wir müssen priorisieren. Es ist gut, dass wir diese Gutachten am Start haben, denn sie werden uns helfen, einen besseren ÖPNV für den Freistaat Sachsen zu organisieren. Vielen Dank. (Vereinzelt Beifall bei der CDU und der SPD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Nowak sprach für die CDU-Fraktion. Nun übergebe ich das Wort an die Fraktion der AfD; Kollege Kuhnert, bitte schön.