Henning Homann

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Deutschland und Sachsen stecken mitten in der Mobilitätswende. Unser gemeinsamer Anspruch ist, dass wir als Freistaat Sachsen ein modernes Nahverkehrs- und Fernverkehrssystem haben, von dem alle Menschen in diesem Land profitieren und das uns wirtschaftlich, sozial und ökologisch für die Zukunft aufstellt. Uns als SPD sind dabei drei Aspekte besonders wichtig. Erstens. Eine Verkehrswende soll gewährleisten, dass Verkehrsträger nicht gegeneinander ausgespielt, sondern miteinander gedacht und verzahnt werden. Das bedeutet, dass eine Mobilitätswende keine Politik gegen das Automobil ist, sondern insbesondere den Busverkehr, den Bahnverkehr, den Rad- und den Fußverkehr aufwertet und sie auf eine Stufe stellt und miteinander denkt. Zweitens. Eine moderne Mobilitätsentwicklung ist Teil von Landesentwicklung. Wenn wir darüber sprechen, dass wir den Nah- und den Fernverkehr ausbauen, dann verbinden wir das mit dem Ziel, in diesem schönen Land Stadt und Land gemeinsam zu denken, also nicht nur ein Ausbau des Verkehrssystems in Leipzig und ein Verkehrssystem im ländlichen Raum, sondern diese Verkehrssysteme miteinander zu denken, damit gerade auch der ländliche Raum in Sachsen von den wachsenden Metropolen besser profitieren kann. Drittens. Die Mobilitätswende ist zwingend mit der Energiewende verbunden. Die Automobilität der Zukunft, der Busverkehr der Zukunft, der Bahnverkehr der Zukunft brauchen Energie; das können nur erneuerbare Energien sein. auf § 55 Abs. 5 Satz 5 unser Geschäftsordnung. Hiernach können, wenn die Staatsregierung die Redezeit überschreitet, die Fraktionen beantragen, 5 Minuten zusätzlich auf ihre ursprüngliche Redezeit zu erhalten. Stellt eine Fraktion diesen Antrag? – Das sehe ich nicht. Dann fahren wir mit der Tagesordnung fort. Damit ist die erste Aktuelle Debatte abgeschlossen. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir kommen nun zu Debatte in Sachsen – Fernverkehrsstrecken ausbauen Fraktion SPD (Lachen bei der AfD –