Daniela Kuge

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde die Redezeit nicht ausschöpfen, weil diese noch 56 Minuten beträgt. (Heiterkeit) Natürlich lasse ich es mir nicht nehmen, zu diesem Antrag vom März dieses Jahres wenigstens kurz zu sprechen, bevor ich diese Rede zu Protokoll gebe; denn dieses Thema haben wir mehrfach im Ausschuss und im Plenum besprochen. Ich verweise auf die Reden im Anschluss von Frau Kuhfuß und Frau Lang, die noch einmal darauf eingehen werden. (Sarah Buddeberg, DIE LINKE: Die haben wir doch noch gar nicht gehört!) Dass auf diese Krise bereits reagiert wurde, zeigt sich an dem kürzlich verabschiedeten Haushalt. Daher brauche ich hier keine ausschweifenden Erklärungen abzugeben. Nur eines: Es wurden pragmatische Erklärungen getroffen und es hat sich gezeigt, dass unser Sozialstaat auf solch eine Herausforderung schnell reagieren kann. So haben unsere Landesregierung und die Bundesregierung im Laufe der Pandemie mehrere Sicherheitsnetze gespannt, die stets angepasst und erweitert wurden. Natürlich gebe ich Ihnen recht, liebe Frau Schaper, wenn Sie fordern, dass Pflegearbeit gewürdigt werden muss. Doch darüber waren wir bereits im Ausschuss einig und ich hoffe, dass nun die Handlungsempfehlungen aus dem Bericht der Pflege-Enquetekommission schrittweise umgesetzt werden. Liebe Frau Schaper, ich wünsche mir, dass Sie sich in bewährter Art und Weise weiter in den Ausschuss einbringen; denn Sie sind auch in unserem Ausschuss als Opposition eine Bereicherung. – Den Rest der Rede gebe ich zu Protokoll. Vielen Dank. (Oh-Rufe) Wir lehnen den Antrag ab. (Beifall bei der CDU und den BÜNDNISGRÜNEN – Zurufe) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Frau Kollegin Kuge für die CDU-Fraktion. Für die AfD-Fraktion Herr Prantl, bitte.