Albrecht Pallas
Nicht dafür, Herr Hütter, nicht dafür!) So, jetzt sind wir bei dem Punkt angelangt. Sie brauchen nicht hineinzubrüllen. Sie können danach reden. Wir bauen schlicht und ergreifend am Markt vorbei. Das ist genau der Punkt. (Zurufe aus dem Saal) – Können Sie bitte einmal kurz ruhig sein. Ich würde mich gern konzentrieren. Danke. Ich möchte aufzeigen, warum das Problem so groß ist. Uns laufen die Bodenpreise massiv aus dem Ruder. Ich möchte es einmal an einem Beispiel verdeutlichen: Wir als Stadt haben in Dresden eine Baugemeinschaft unterstützt. Dort haben wir einen Beschluss gefasst, dass wir pro Jahr drei Grundstücke an Baugemeinschaften vergeben. Diese hat vor zwei Jahren ihr Gebot eingereicht, da lag es bei 140 000 Euro. Jetzt hat die Stadt neu ermitteln lassen. Wir liegen jetzt bei 210 000 Euro. Sie mussten im Prinzip hinschmeißen. Das Problem ist der Bodenpreis, der uns vor allen Dingen in den Großstädten, aber auch auf dem Land wirklich aus dem Ruder läuft. (Zuruf des Abg. André Barth, AfD) Darüber müssen wir diskutieren und entscheiden, was wir tun können. Der Bund ist durchaus ein großer Eigentümer, zum Beispiel ist er bei der Bahn oder bei anderen Gesellschaften dabei. Der Freistaat ist bei den Grundstücken auch mit dabei, auch in Großstädten wie Dresden. Dort müssen wir ansetzen und schauen, was wir tun können. Wir können auch Geld hineingeben. Wir müssen strategisch Grundstücke aus dem Markt herauskaufen. Es ist eben so, dass vor allen Dingen Rentenfonds oder andere Fonds, die an der Börse Gewinn machen oder dort aufgestellt sind, diese Bodenpreise stark anheizen. (Zuruf des Abg. André Barth, AfD) Erlauben Sie mir einen letzten Gedanken. Das ökologische Gegeneinander des sozialen Ausspielens, vorhin habe ich das gesagt, ist falsch. Wir müssen aber die Themen der Dachbegrünung, Fassadenbegrünung, Solar und auch andere Baustoffe unbedingt angehen. Im Gegensatz zu Ihnen leugnen wir den Klimawandel nicht. Deswegen haben wir als GRÜNE im Klimafonds auch Geld eingestellt. Das kann nur ein Anfang sein. Wir müssen das als Gesellschaft als großes Thema begreifen und es entsprechend fördern. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN)
