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Franziska Schubert

GRÜNE 21.07.2021 Sitzungen 7/34

Sehr geehrter Kollege Barth! Ich bin dafür bekannt, dass mir der Wahnsinn immer sofort aus den Augen springt. Ich bin absolut dafür bekannt, nur grüne Klientelpolitik zu betreiben. Dem möchte ich natürlich widersprechen, Herr Barth. Es können keine Stellen aus dem Corona-Fonds finanziert werden. Die Vorlage müssten Sie mir einmal zeigen, nach der das tatsächlich der Fall ist. Ich möchte auf einige Themen eingehen, die grüne Ressorts verantworten. Das ist zum einen der Bereich der Landwirtschaft. Ich kann mir kaum vorstellen, dass Sie sich dagegen wenden. Ich glaube, das ist ziemlich wichtig. Es ist auch der Bereich von Vereinen, die im Naturschutz tätig sind und denen Einnahmenausfälle entstanden sind. Wenn Sie sich in der Zivilgesellschaft vielleicht ab und zu einmal umhören, dann wissen Sie das. Das ist ein Bereich. Der zweite Bereich, den Sie angesprochen haben, ist der Bereich, der unmittelbar mit Unternehmen zu tun hat, die jetzt darauf angewiesen sind, Maßnahmen zu ergreifen, um zum Beispiel ihre Betriebskosten dauerhaft zu senken. Auch dafür haben wir etwas getan. Es geht also auch darum, den Unternehmen nicht nur jetzt eine Hilfe zu leisten, sondern ihnen mittelfristig etwas an die Hand zu geben, um auch gut durch andere Krisen zu kommen. Das können Sie gern kritisieren. Dann seien Sie aber so ehrlich und sagen Sie genau, dass Sie das kritisieren. Das sind Dinge, die grün verantwortete Häuser mittragen. Alle anderen Dinge? Mal sehen. Herr Mayer ist auch dafür bekannt, immer in epischer Breite zu reden. Das werden wir sicher noch hören, und dann werden Sie sicher auch eine Reaktion erwarten dürfen. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Franziska Schubert hat auf die Kurzintervention reagiert. – Die AfD-Fraktion hat angemeldet, dass es weiteren Gesprächsbedarf für die restliche Redezeit gibt. Herr Mayer, bitte.

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