Holger Gasse

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Neuhaus-Wartenberg, als ich Ihren Antrag das erste Mal las, habe ich mich gefragt: Was ist mit der Kollegin los? (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Na? Was? Mensch!) Sie sind doch immer ganz vernünftig und bemüht, auch fachliche Arbeit zu leisten. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Na, na!) Wer hat Ihnen den Antrag aufgeschrieben? Sie fordern die Staatsregierung mit einem Sammelsurium verschiedenster Maßnahmen auf, systemische Defizite, die Sie bei der Bewältigung schulischer Problemlagen und entstandener Lernrückstände durch die Corona-Pandemie meinen festgestellt zu haben, schnellstmöglich zu beheben. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Na, schnellstmöglich!) Sie erwecken hier den Eindruck, als ob an sächsischen Schulen wirklich alles im Argen liegen würde. (Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE: Nö, das stimmt nicht!) Und dann schreiben Sie auf, was Ihrer Meinung nach alles in unserem Schulsystem geändert werden muss – am besten jetzt sofort. Das beginnt beim Abrücken vom Leistungsanspruch, geht über kulturelles Lernen, GTA, Sport usw. bis hin zu einem staatlich finanzierten Kunst- und Kulturanrecht. Sie wollen die Lernmotivation stärken, indem Sie auf Leistungsansprüche verzichten. Nein, Frau Kollegin, auf Leistungsansprüche kann Schule nicht verzichten. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Doch!) Schule soll junge Menschen auf das Leben vorbereiten. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Dafür haben wir das Leistungsfach!) Denn spätestens dann, wenn sie im Beruf stehen, wird man von ihnen Leistung einfordern. Dafür müssen wir nicht das Leistungsniveau absenken, sondern die Neugier wecken. Wir müssen Kinder fordern und sie gleichermaßen fördern. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Sie fordern überwiegend Dinge, die es schon gibt: von Projektarbeit über außerschulische Lernform usw. Was soll man da noch sagen? Offensichtlich haben Sie in den vergangenen Jahren nicht aufgepasst, was in dem Bereich alles schon passiert ist. Ihr Antrag stellt unser Schulsystem nicht nur unverdient in ein schlechtes Licht, er tritt bei allen Aktionen denjenigen, die sich seit Jahren, insbesondere aber während der Pandemie, unheimlich engagiert für die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen aufopfern, zu nahe. Das ist nicht in Ordnung. Das sächsische Bildungssystem ist leistungsfähig und erfolgreich, denn nicht ohne Grund findet sich Sachsen bei allen Bildungsrankings auf vorderen Plätzen. Das heißt nicht, dass unser Bildungssystem nicht weiterentwickelt werden muss. Für uns gibt es derzeit andere Prioritäten. Wir konzentrieren uns zuerst darauf, dass Lernrückstände aufgeholt werden, die durch die Schulschließungen entstanden sind, und setzen alles daran, dass unsere Schulen offenbleiben, auch wenn wir es im Herbst wieder mit höheren Inzidenzen zu tun haben werden. In Anbetracht der heute noch vor uns liegenden Tagesordnung halte ich die späte Stunde auch nicht für den richtigen Zeitpunkt, Ihnen dazu Nachhilfe zu geben, (Sarah Buddeberg, DIE LINKE: Das können wir nicht entscheiden!) und gebe den Rest meiner Rede zu Protokoll. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU –