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André Barth

AfD 21.07.2021 Sitzungen 7/34

Danke, Herr Staatsminister! Was halten Sie von folgendem Vorwurf: dass die Einführung des Bildungstickets aus Sicht der regionalen Verkehrsverbünde sehr chaotisch erfolgt ist und die Verkehrsverbünde sehr wenig Zeit hatten, das Bildungsticket so vorzubereiten, dass es ab 1. August vernünftig verkauft werden kann? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Ich verstehe die Kritik, da es eher eine Selbstkritik ist; denn in den letzten Jahren waren die Zweckverbände Teil der Verhandlungen. Von daher gab es auch für sie genügend Zeit zur Vorbereitung. Ich möchte mich aber an dieser Stelle eher bei den Verkehrsverbünden bedanken, dass sie es geschafft haben, auch für diesen gewissen Vertrauensvorschuss; denn wir haben im Mai hier den Haushalt beschlossen. Hätte man erst im Mai begonnen, die Umstellung auf das Bildungsticket vorzunehmen, hätten wir es nie zum 1. August geschafft. Deshalb geht es nicht um die Kritik an den Verkehrsverbünden, sondern es geht darum, sich bei ihnen zu bedanken, dass sie im Zutrauen auf unsere Unterschriften unter den Letter of Intend – LoI – was wir am Jahresanfang gemacht haben – begonnen haben, die Vorbereitungen für das Bildungsticket zu vollziehen, damit es zum 1. August umgesetzt werden kann. Mein Dank gilt ihnen; denn sie haben maßgeblich dazu beigetragen, dass es möglich ist, obwohl wir erst im Mai den Haushalt beschlossen haben. (Beifall bei der SPD) Zurück zum Busgrundnetz. Dieses Netz besteht aus den sogenannten Plus- und TaktBus-Linien. Dieses Busgrundnetz spannt sich über den gesamten Freistaat und verbessert landesweit die Erreichbarkeiten. Sie sehen, wir unternehmen einiges, um eine bestmögliche Vernetzung zwischen Ticket- und Verkehrsangeboten zu ermöglichen. Denn nur mit einem attraktiven ÖPNV wird es uns gelingen, die Mobilitätswende voranzutreiben und zu bewältigen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gestatten Sie noch eine Zwischenfrage, Herr Minister? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Ja, natürlich. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Barth.

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