Anna Gorskih

Das stimmt!) Für viele Studierende wird sich das Studium verlängern, ohne dass sie dafür die Verantwortung tragen. Deshalb war es richtig, dass wir in Sachsen im letzten Herbst die individuelle Regelstudienzeit aufgrund der Corona-Pandemie für zwei Semester gesetzlich verlängert haben und weitere Verlängerungen, zur Not auch im nächsten Semester, ermöglichen. Das schafft Planbarkeit und Sicherheit. Wir alle sehnen uns nach langfristiger Gewissheit und Orientierung, sind aber dennoch vom ungewissen Fortgang der Pandemie abhängig. Die baldige Rückkehr aller Hochschulmitglieder in Präsenz ist absolut wünschenswert und muss nachdrücklich als Ziel verfolgt werden. Das ist aber eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, nicht nur derjenigen, die unmittelbar Interesse haben und Verantwortung für Hochschulpolitik tragen. Um die im Antrag, den wir hier besprechen, geforderte Strategie erarbeiten zu können, müssten auch alle in Betracht kommenden Ereignisse kalkuliert werden können. Diese liegen aber eben nicht ausschließlich in der Hand der Hochschulangehörigen. Durch die schnelle Abfolge von Ereignissen in der Pandemie, die man bestenfalls als Prognose erahnen kann, ist eine zielgerichtete Planung für ein bestimmtes Datum oder Ereignis schwerer möglich. Zudem sind die Hochschulen als Masseneinrichtungen nicht gleichgerichtet steuerbar, sondern abhängig vom Geschehen in ihrem jeweiligen Umfeld. Daher sind Umsicht und situationsangepasstes Agieren, abgestimmt auf die jeweiligen Bedürfnisse vor Ort und auch innerhalb der Studiengänge, der erfolgversprechende Weg. Hochschulen können nicht termingebunden hoch- und heruntergefahren werden, nur weil ein Plan dies vorsieht, und vor allem: Was wird aus diesem Plan, wenn die Bedingungen zum Wintersemester – auch in Anbetracht der Mutationen – wieder ganz andere sind? Die bisher erfolgten Studienbefragungen an den einzelnen Hochschulstandorten vermitteln ein differenziertes Bild vom Umgang und von der Zufriedenheit mit dem aktuellen Studien- und Lehrbetrieb. Die Befunde variieren nicht nur von Hochschule zu Hochschule, sondern sind auch vom jeweiligen Studiengang abhängig – und nicht zuletzt immer auch vom Zugang zur und von der Gestaltung der digitalen Lehre. Bestehende Probleme müssen für alle und unter Priorisierung besonders schutzwürdiger und abbruchgefährdeter Studierender gelöst werden. Daher teilen wir BÜNDNISGRÜNE die Ansicht, dass es tragfähige Konzepte geben muss, die die Wiederaufnahme des Lehr- und Studienbetriebs in geschützter Präsenz und unter dem Einsatz von Testmöglichkeiten und Nachverfolgung ermöglichen. Die Studierenden haben in den letzten drei Semestern große Entbehrungen erfahren müssen und gleichermaßen große Solidarität gezeigt. Es kommt jetzt darauf an, dass alle Studierenden ein direktes Impfangebot erhalten, um auch auf diesem Weg wieder einen Studienalltag in Präsenz abzusichern. Dies hat meine Fraktion im Mai in einem Maßnahmenpapier vorgeschlagen, um junge Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, und wir werden weiter dranbleiben. Eines ist dennoch klar: Die Auswirkungen der Pandemie werden uns noch länger beschäftigen. Zur Abfederung der Folgen und zum Entwickeln langfristiger Perspektiven sind auch die im Doppelhaushalt eingestellten Mittel vorgesehen. Mit der Weiterentwicklung des Hochschuldidaktischen Zentrums zum Kompetenzzentrum für digitale Bildung sind wichtige Weichen gestellt, um die didaktischen Fähigkeiten der Lehrenden nicht nur für die onlinebasierte Lehre zu stärken. Die Forschungsförderung soll wichtige Themen von gesellschaftlichem Interesse fokussieren und dem Freistaat auf diese Weise eine krisenfestere Vorsorge ermöglichen. Die Studierendenwerke erfahren einen Aufwuchs insbesondere für ihre sozialen Dienste, bei denen nicht zuletzt die psychosoziale Beratung eine tragende Rolle spielt. Schließlich sind über die Mittel des Zukunftsvertrages insbesondere auch der Ausbau von unbefristeten Beschäftigungsperspektiven und die Vermeidung von Studienabbrüchen ein sozialer Aspekt. Alles in allem befinden wir uns auf einem situationsangepassten und verantwortungsbewussten Weg, der den Versuch unternimmt, die unterschiedlichen Interessen auszubalancieren, und Lösungen ermöglicht. Je mehr die Pandemie zurückgedrängt und beherrscht werden kann, desto mehr kann die bekannte Normalität auch an den Hochschulen wieder gelebt werden. Das ist unser aller Interesse, daran arbeiten wir als Koalition und dazu trägt Ihr Antrag nicht zusätzlich Substanzielles bei. Deswegen stimmen wir ihm auch nicht zu. Herzlichen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, der CDU und der SPD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Frau Dr. Maicher für die BÜNDNISGRÜNEN. Jetzt spricht Holger Mann für die SPD-Fraktion.