André Barth

Also, Herr Kollege von Breitenbuch, ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen: Zugehen auf die CDUFraktion hinsichtlich dieses Themas – Sie tun ja jetzt hier völlig überrascht, als wenn wir gestern diesen Antrag aus dem Hut eines Zauberers herausgezaubert hätten. Aber tatsächlich habe ich versucht, hier im Innenhof mit jedem Haushaltspolitiker der CDU, den ich erwischen konnte und dem ich sozusagen auch noch ein bisschen Vernunft zutraue – die gibt es ja – – (Zuruf des Abg. Jan Löffler, CDU) – Nein, Herr Löffler, Sie habe ich tatsächlich nicht erwischt. Ich habe sogar mit Ihrem Fraktionsvorsitzenden über das Thema gesprochen. Wir haben also wirklich versucht, (Zurufe von der CDU und den LINKEN) auch auf Sie zuzugehen und für unseren Antrag ordentlich zu werben, aber von Ihnen kamen leider – ich sage es mal so – ausweichende Worte. Vom Herzen her – wenn die CDU-Haushaltspolitiker mit dem Herzen sprechen würden –, wäre ich mir sicher, würden wir heute die erforderliche Mehrheit für die Enquetekommission erhalten. Aber leider sind Sie Ihren politischen Zwängen einerseits innerhalb Ihrer Fraktion und andererseits natürlich auch innerhalb Ihrer Koalitionspartner verpflichtet. Insofern finden wir das bedauerlich; aber es war einfach ein Versuch, solide Haushaltspolitik hier noch einmal im Plenum sozusagen mit einer Mehrheit zu versehen. Ich hoffe, das gelingt uns, und wenn nicht, war es ein ehrlicher Versuch. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Barth am Mikrofon 7 mit einer Kurzintervention. Nun erwidert Herr von Breitenbuch am Mikrofon 4.