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Thomas Thumm

AfD 21.05.2021 Sitzungen 7/31

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Meine Vorredner haben schon vieles zu unserem Antrag ausgeführt. Ich möchte auf den mit Kritik überzogenen Punkt II.3 unseres Antrags eingehen. Darin forderten wir die Staatsregierung auf, gemeinsam mit dem Bund eine „Kontaktstelle Lieferketten“ einzurichten. Die Forderung hat eine gewisse Tragik: Eigentlich gab es diese bereits – zumindest formal. Staatlich organisierte Konzeptlosigkeit in Bezug auf die Aufgaben dieser Kontaktstelle führte aber dazu, dass diese Kontaktstelle quasi in den Vorruhestand geschickt wurde. Meine Damen und Herren! Ich möchte in diesem Zusammenhang an unseren Antrag aus dem August letzten Jahres, die „Kontaktstelle Lieferketten“ zu evaluieren und ihr konkrete Aufgaben zuzuweisen, erinnern. Damals wurden wir dafür belächelt. Jetzt behauptet die Staatsregierung allen Ernstes, und das hat eine gewisse Komik – ich zitiere aus der Stellungnahme unseres Antrages –: „Das Klima im Bauhauptgewerbe Sachsens hat sich weiter merklich verbessert. Sowohl die aktuelle Lage als auch die Aussichten für die nächsten Monate wurden günstig beurteilt. Der Auftragsbestand gegenüber März ist deutlich gestiegen.“ Am 16. Mai 2021 und schon davor titelten indes die Zeitungen: Rohstoffe knapp und teuer – Betriebe und Bauherren verzweifelt – Existenzen bedroht – Turbopreise binnen Jahresfrist – Holzpreise um 400 % gestiegen. Der Hauptgeschäftsführer des Sächsischen Baugewerbeverbandes äußerte seine Sorge wie folgt – ich zitiere –: „… dass so viele Produktsegmente gleichzeitig von immensen Preissteigerungen bei gleichzeitiger Verknappung der Verfügbarkeit betroffen sind. Wir stehen jetzt einem sehr komplexen Problem gegenüber.“ Derweil kaufen Amerikaner und Chinesen den Markt leer und booten mit ihrer Kaufkraft die heimische Wirtschaft in Sachsen aus. Und die Staatsregierung sagt, ich zitiere noch einmal: „Das Klima im Bauhauptgewerbe Sachsens hat sich weiter merklich verbessert. Sowohl die aktuelle Lage als auch die Aussichten für die nächsten Monate wurden günstig beurteilt.“ (Jan Hippold, CDU, steht am Mikrofon.) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Kollege Thumm?

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