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Dr. Joachim Keiler

AfD 21.05.2021 Sitzungen 7/31

Damit man den ganzen Tag in der Zivilgesellschaft herumsitzen kann!) Ich bin nicht stolze Mutter von sieben Kindern, aber ich habe diesen Job studiert und komme direkt von der Basis. Deswegen kann ich Ihnen jetzt mal kurz sagen, was Kinder und Jugendliche in diesem Sommer brauchen. Das Wort Bildungscamp habe ich überhaupt nicht in den Mund genommen. So schizophren bin ich dann doch nicht, dass ich das schon vergessen hätte. Erstens. Wir brauchen Ferienlager – auch wenn Sie das nicht gecheckt haben –; die stehen im SGB VIII drin. Wir brauchen Stadtranderholungen, damit Kinder und Jugendliche sich erholen und Spaß haben können. Das Ganze haben wir in den letzten Jahren sehr vernachlässigt. Viele Gebietskörperschaften haben sich aus der Förderung zurückgezogen. Eltern werden wählerischer. Eltern muten ihren Kindern nicht mehr zu, mit sieben in das Zeltlager zu fahren. Jetzt ist ein guter Zeitpunkt, für die Kinder und die Eltern wieder angemessene Maßnahmen zu machen. Dafür brauchen wir unsere Jugendübernachtungsstätten; denn dazu muss ich nicht nach Spanien fliegen, sondern das kann ich auch hier um die Ecke machen. Dazu brauchen wir einen Orientierungsrahmen, was die Hygienekonzepte angeht; denn die Jugendübernachtungsstätten sind nicht in der Lage, mit 13 Gesundheitsämtern permanent dieselben Prozesse abzustimmen. Wir müssen diese Strukturen – dazu gehören auch die „Falken“; dort bin ich Mitglied – – (Staatsministerin Petra Köpping: Ich auch!) – Frau Köpping auch, sehr schön. Das ist ein sehr schöner Club. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Genau, da haben wir es wieder!) Wir müssen sie ermutigen, dass sie das, auch unter diesen erschwerten Bedingungen, realisieren. Zweitens brauchen wir eine echte Planbarkeit für die offenen Kinder- und Jugendhäuser und die Jugendverbandsarbeit. Wir hatten kürzlich eine Anhörung im UA 1 des Landesjugendhilfeausschusses – das ist ein Unterausschuss; das spielt jetzt keine Rolle –, in der uns die Jugendhäuser sehr klar gesagt haben: Wir haben volles Verständnis dafür, was in der Pandemie notwendig war; aber wir brauchen jetzt eine Orientierung, dass ihr uns nicht wieder zumacht. Wir haben ihnen ein Stück weit versprochen, dass wir uns jetzt Gedanken machen, wie wir das hinbekommen. Denn immer mehr Mitarbeiter der offenen Kinder- und Jugendarbeit sind geimpft. Sie haben komplexe Hygienekonzepte entwickelt. Sie haben sich mit all dem vertraut gemacht, und sie sind existenziell wichtig, damit unsere Kinder und Jugendlichen diese Situation psychosozial überleben können. (Beifall der Abg. Christin Melcher, BÜNDNISGRÜNE) Ich kann niemandem versprechen, dass wir nicht noch einmal in die Situation kommen, einen Lockdown machen zu müssen. Aber was ich gern versprechen möchte, ist, dass wir aus den letzten 14 Monaten gelernt haben und diese Häuser nicht wieder komplett zumachen. Was brauchen wir des Weiteren? Wir müssen in die Wohnorte, in die Quartiere der Kinder und Jugendlichen hinein und dort attraktive Angebote unterbreiten. Dazu gehören kleine Jugend-Sommerakademien, die Workshops anbieten – vielleicht mit Künstler(inne)n, die ihren Beruf zurzeit nicht ausüben können –, kleine Abenteuerspielplätze, damit Kinder und Jugendliche sich austoben können. Und, ja, was brauchen wir dafür? Wir brauchen ein kleines Projektgeld, und wir brauchen Menschen, die Lust darauf haben, das zu machen. Und die haben wir. Wir brauchen Sport- und Bewegungsinitiativen. Dabei schaue ich zu meiner Kollegin Ines Kummer. Sie leidet, weil die Kinder und Jugendlichen nicht in ihre Sportvereine gehen können. Wir brauchen mehr Bewegung. Wir müssen den Sportvereinen die Motivation geben, im Außenbereich alles Mögliche zu tun, was man tun kann, zum Beispiel Parcourstraining, Mountainbiking, Klettern und Skaten. Wir müssen uns finanziell engagieren, dass wir die Bedingungen dafür schaffen, und wir müssen die Kommunen motivieren, dafür Flächen zur Verfügung zu stellen. Ja, als GRÜNE sage ich auch: Man kann dafür mal einen Parkplatz schließen, diesen umzäunen und zum Outdoor-Spielplatz machen. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN) Wir brauchen Kinder- und Jugendbeteiligung; denn alle diese Aktivitäten, die Kinder und Jugendliche machen und mitmachen sollen, sollen sie mitentscheiden. Kinder und Jugendliche mussten sich in den letzten Monaten wieder viel von Erwachsenen sagen lassen. Das war notwendig. Aber jetzt ist die Zeit gekommen, wo wir uns wieder sehr dafür einsetzen müssen, dass sich Kinder und Jugendliche beteiligen – in ihrem Ferienlager, auf ihrem Sportplatz, in ihren Stadtteilen, auch in ihrer Gemeinde. Wer bezahlt das alles? Wir! Wir haben gestern die Erhöhung der Kinder- und Jugendpauschale beschlossen. Damit haben die Kommunen deutlich mehr finanzielle Spielräume, und wir haben ein Bundespaket, das die Kollegin von der LINKEN leicht kritisiert hat – ich nenne es mal ein bisschen in die positive Richtung. Da ist auch ein Batzen Geld drin genau für diese Maßnahmen, und unser Job ist es, dass wir genau diese Maßnahmen jetzt schnell und unkompliziert konzipieren, dass wir damit loslegen und dass wir dann im Sinne der Resilienz nicht nur sagen, die Kids haben diese 14 Monate gerockt, sondern sie haben auch noch eine richtig gute Zeit gehabt. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD)

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