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Antje Feiks

Die Linke 20.05.2021 Sitzungen 7/30

Vielen Dank. Mit diesem Antrag zur direkten Förderung wollen wir eine Lücke schließen. Derzeit gibt es im Rahmen der Entwicklung in den ländlichen Regionen beim zuständigen Ministerium keine Möglichkeit für Vereine und Initiativen, Förderung für Projekte und Ideen zu beantragen, wenn diese vor Ort etwas bewegen wollen. Das halten wir für eine große Fehlstelle, denn wo schaut man nach, wenn man nach Fördermöglichkeiten sucht? Beim zuständigen Ministerium. Es sind nicht nur die Gemeinderäte oder regionale Verbände, die Projekte voranbringen sollen, sondern auch Menschen, die in den Regionen leben. Dieses Potenzial würden wir sehr gern nutzen. Wir kennen das alle aus der Praxis: Die Kommune muss planen, hat einen Fahrplan für Investitionen, und dann ist relativ wenig Platz, um noch weitere Ideen aufzunehmen. Oft werden Initiativen aus den Orten schweren Herzens nicht unterstützt, weil andere Projekte, wie Schulhausbau, Kita-Sanierung, Dorfplatz-Aufhübschung und was auch immer, vorgehen. Deswegen schlagen wir einen Fonds vor, auf den direkt zugegriffen werden kann. Somit wollen wir empowern, eigene Ideen in der Region, in der man zu Hause ist, einzubringen, die am Ende den Regionen nützen. Das muss nicht zwangsläufig losgelöst von kommunalen Interessen passieren, denn Gemeinde- oder Ortschaftsräte können in so einem Verfahren auch Empfehlungen aussprechen. Wir bitten um Zustimmung. (Beifall bei den LINKEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Nun Herr Wähner, bitte.

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