Martin Modschiedler

Das habe ich gerade gemerkt, wie formell abgelehnt – – Es geht um das Seehaus. Ich muss Ihren Antrag erklären, das ist saucool. (Heiterkeit) Es ging um den Antrag für das Seehaus. Ich habe vorhin in meiner Rede gesagt, dass wir das aufstocken und nicht dieses Geld kürzen wollen. Deshalb lehnen wir den Antrag ab. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wir stimmen über den Änderungsantrag ab. Wer möchte dem seine Zustimmung geben? – Die Gegenstimmen, bitte? – Stimmenthaltungen? – Keine Stimmenthaltungen. Eine Reihe von Stimmen dafür, dennoch mit großer Mehrheit abgelehnt. Ich rufe auf die Drucksache 7/6463, ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorbemerkung des Kapitels. Wer möchte dazu sprechen? (André Barth, AfD: Formelle Einbringung!) Wer möchte dazu sprechen? – Niemand. Dann lass ich darüber abstimmen. Wer gibt dem Änderungsantrag seine Zustimmung? – Die Gegenstimmen, bitte? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Keine Stimmenthaltungen, wenige Stimmen dafür, dennoch mit Mehrheit abgelehnt. Ich lasse jetzt über das Kapitel 06 02 abstimmen. Wer gibt die Zustimmung? – Die Gegenstimmen, bitte. – Stimmenthaltungen? – Keine Stimmenthaltungen, Stimmen dagegen, dennoch mit Mehrheit angenommen. Kapitel 06 04, Drucksache 6435, ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Titel 422 01. Bitte.