Martin Modschiedler

Schön. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Bald fangen wir mit namentlicher Begrüßung an. Willkommen im Einzelplan 06! Es ist ein schöner Plan, der Plan des ehemals reinen Justizhaushalts, den wir vor der letzten Wahl noch hatten. Jetzt, mit einem Volumen von insgesamt 1,95 Milliarden Euro, haben wir im Haushalt des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz – und nun auch für Demokratie, Europa und Gleichstellung – noch einmal einen kräftigen Zuwachs. Zum Vergleich: Für die Jahre 2017/2018 waren es 1,72 Milliarden Euro, für 2019/2020 dann 1,8 Milliarden Euro. Das Plus von ungefähr 150 Millionen Euro gegenüber dem letzten Doppelhaushalt ist natürlich auf den neuen Ressortzuschnitt zurückzuführen. Die Zahlen können sich aber dennoch sehen lassen, das können sie. Wissenschaft, Kultur und Tourismus – insgesamt zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen, bitte. – Einige Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen, aber mit Mehrheit ist diesem Einzelplan 12 zugestimmt worden. Damit ist der Einzelplan 12 beschlossen. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsministerin Barbara Klepsch) Jetzt unterbreche ich die Sitzung für 10 Minuten. (Unterbrechung von 18:52 bis 19:05 Uhr)