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Iris Firmenich

CDU 20.05.2021 Sitzungen 7/30

Ganz kurz. Frau Tändler-Walenta, wir haben eigentlich gestern in unserem Antrag sehr ausführlich darüber diskutiert. Ich bin der Meinung, dass Qualität nicht allein am Betreuungsschlüssel festgemacht werden kann, sondern dass ausschlaggebend für Qualität in der Kita gut qualifiziertes Personal ist. Das ist die Voraussetzung dafür, dass wir weitere Schritte gehen können, dass wir schrittweise den Betreuungsschlüssel verbessern können. Wir haben uns das im Koalitionsvertrag vorgenommen. Aber wir sind Realisten. Wir wissen auch, dass es in Anbetracht der finanziellen Lage durch Corona im Moment nicht geht. Ich glaube, 112 Millionen Euro im nächsten Jahr sind eine Summe, bei der man realistisch bleiben muss. Wir haben das Thema Praxisberatung. Wir haben Vor- und Nachbereitungszeiten. Wir haben, um mehr Erzieher zu gewinnen, Schulgeldfreiheit geschaffen. Es gibt viele weitere Maßnahmen, die ich nicht alle wiederholen will. Ich glaube aber, dass Ihr Ansinnen im Moment wirklich nicht realistisch ist. Deshalb werden wir das ablehnen. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Gibt es weiteren Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir über den Änderungsantrag ab. Wer dem Änderungsantrag die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Somit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt worden. Wir kommen zum nächsten Antrag, Drucksache 7/6297, Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE, zu Titel 685 82. Frau Kollegin Tändler-Walenta.

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