Christian Hartmann

Entschuldigung, Herr Präsident, die Ausführungen von Frau Neuhaus-Wartenberg haben dazu geführt, dass ich für meine Fraktion eine Überlegungspause von zehn Minuten beantragen möchte. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Dem kann ich zustimmen. – Ich unterbreche die Sitzung für 10 Minuten. (Unterbrechung von 14:57 bis 15:12 Uhr) Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir fahren jetzt mit der Sitzung fort. Wir sind noch beim ersten Änderungsantrag im Kapitel 04 03, nämlich beim Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 7/6292 zu Titel 633 88. Zum Änderungsantrag selbst ist bereits gesprochen worden. Ich frage dennoch: Gibt es hierzu nochmal Redebedarf, bevor wir in die Abstimmung gehen? – Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir über diesen besagten Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE ab. Wer diesem Antrag die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – (Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE: Was nun? Das verstehe ich nicht! – Heiterkeit bei der CDU) Vielen Dank. Gegenstimmen? – (Zuruf von der CDU – Heiterkeit bei den LINKEN – Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE, steht am Mikrofon.) Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt worden. Wir kommen zum nächsten Änderungsantrag Drucksache 7/6293, Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu einem neuen Titel „Zuschüsse zur Förderung des Nachhilfeunterrichts aufgrund der Corona-Pandemie/Programm Nachhilfegutscheine“. Ich übergebe an Frau Kollegin Neuhaus-Wartenberg. Bitte schön.