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André Barth

AfD 20.05.2021 Sitzungen 7/30

Tatsächlich zur Vorbemerkung eines Kapitels. Wie witzig sich das auch anhören mag, es ist ein ernstes Problem. (Zuruf des Staatsministers Christian Piwarz) – Wenn Sie etwas sagen wollen, dann kommen Sie nach vorn, Herrn Staatsminister. Es geht um die kw-Vermerke. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Richtig! – Zurufe von der CDU: Aaah!) Sie haben ja in der Personalkommission II die Frösche im Teich gefragt, (Zurufe) und die Frösche im Teich haben natürlich festgestellt, dass sie mehr Wasser brauchen. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Und Sie haben das Orakel von Delphi befragt!?) Wenn man also eine Verwaltung fragt, wie sich die künftigen Aufgaben aus Sicht dieser Verwaltung entwickeln werden, dann ist einer Verwaltung immanent, dass sie natürlich nicht sagt, wir machen weniger und alles wird effizienter, sondern es kommt dabei heraus, die Aufgaben steigen und werden vollzugsintensiver. Deshalb haben Sie all das, was die Personalkommission I noch richtigerweise mit Aufgabenkritik und Ähnlichem verbunden hat – seitdem die GRÜNEN mit Ihnen regieren –, über Bord geworfen. (Christian Hartmann, CDU: Was? –

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