Iris Firmenich

Dieser Antrag korrespondiert mit dem Antrag, den wir am Mittwoch beraten haben, in dem es darum ging, diesen Inhalt zu finanzieren. Dort habe ich das umfangreich begründet und abgelehnt, und deshalb werden wir diesen Antrag jetzt auch ablehnen Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. – Damit können wir jetzt über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE mit der Drucksachennummer 7/6354 abstimmen. Wer stimmt dafür? Wer stimmt dagegen? – Die Stimmenthaltungen? – Bei Stimmen dafür und einer Mehrheit Stimmen dagegen ist dem Änderungsantrag somit nicht entsprochen. Wir kommen zur Abstimmung über Artikel 11 c, Änderung des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen. Wer Artikel 11 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Bei Stimmenthaltungen und Stimmen dagegen, trotzdem einer Mehrheit dafür ist Artikel 11 c beschlossen. Es liegen zu Artikel 11 d, Artikel 11 e, Artikel 11 f, Artikel 11 g, Artikel 11 h, Artikel 11 i keine Änderungsanträge vor. Was würden Sie denn davon halten? Ich würde im Block abstimmen. Gut. Das ist doch ganz wunderbar! Dann stimmen wir jetzt über Artikel 11 d, Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes, über Artikel 11 e, Änderung des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes, über Artikel 11 f, Änderung des Universitätsklinikagesetzes, Artikel 11 g, Änderung des Sächsischen Schulgesetzes, Artikel 11 h, Änderung des Sächsischen Heilberufekammergesetzes und Artikel 11 i, Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens Klimafonds Sachsen gemeinsam ab, nämlich im Block. Wer gibt diesen Artikeln von Artikel 11 d bis Artikel 11 i die Zustimmung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Bei Stimmenthaltungen, Stimmen dagegen, einer Mehrheit an Stimmen dafür ist Artikel 11 d, Artikel 11 e, Artikel 11 f, Artikel 11 g, Artikel 11 h und Artikel 11 i zugestimmt. Wir kommen zu Artikel 11 j. Das ist die Änderung des Sächsischen Kulturraumgesetzes und dort liegt uns ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE mit der Drucksachennummer 7/6355 vor. Ich sehe für die einreichende Fraktion Franz Sodann am Mikrofon 1. Bitte schön.