André Barth
Ich würde eine Kurzintervention auf den Redebeitrag von Frau Kliese halten. – Frau Kliese, ich kann mich auch an das Jahr 2009 erinnern. Ich habe mir, bevor ich im Jahr 2014 hier eingezogen bin, in der letzten Woche vor der Wahl, mal die Freude gemacht, die Landtagssitzungsprotokolle zu lesen, nachdem der Haushaltsausschuss getagt hatte. Das ist alles im Haushaltsausschuss gemacht worden – SachsenLB. Dazu gab es Riesendebatten im Sächsischen Landtag. Ich kann mich auch noch an die politische Diskussion erinnern: „Wir rasieren die Jugendpauschale“ und: „Was passiert in unserem Land in den ländlichen Räumen mit den Jugendklubs?“ Ich kann sagen: Ja, ich kann Ihre Angst verstehen. Aber was Sie jetzt mit Ihrer Angst machen, ist letztendlich, dass Sie, geprägt von dieser Erfahrung, zum Teil die Bereitschaft verweigern, sich bereits jetzt darüber zu unterhalten, wie wir künftige Doppelhaushalte im Freistaat Sachsen solide decken können. (Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD) Wir hätten auch eine Chance gehabt, bereits in diesem Doppelhaushalt dort den einen oder anderen Akzent zu setzen. Diese Chance haben Sie ausgelassen. Dafür haben wir als AfD-Fraktion hier zwei Tage lang gekämpft. (Staatsministerin Petra Köpping: Wie lange darf der jetzt noch reden?) Ich sage, wir werden dafür auch weiter mit sachlichen Argumenten kämpfen. Lassen Sie uns hier in irgendeiner Art gemeinsam demnächst über einen künftigen Doppelhaushalt sprechen, – Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Bitte zum Ende kommen.
