Albrecht Pallas
Danke, Herr Präsident! Dem möchte ich stellvertretend für die Koalition entschieden entgegentreten. Gerade in der jetzigen Zeit braucht es für diejenigen Helferinnen und Helfer, die seit Monaten im Corona-Einsatz sind oder aufgrund anderer Anlässe häufige Einsätze haben, neben guten Arbeitsbedingungen eben auch moralische Unterstützung und entsprechende Wertschätzung. Darum glauben wir, dass wir beides in dem Haushalt abbilden müssen. Als Koalition tun wir das. Wir sorgen mit den entsprechenden Änderungen, die wir im Innenausschuss vorgenommen haben, sowohl dafür, dass sich im Haushaltszeitraum die Bedingungen gerade bei den problematischen Unterkünften im Bereich Katastrophenschutz verbessern, als auch dafür, dass die Maßnahmen, die im Bereich der Feuerwehr vorgesehen sind, greifen können. Gleichzeitig ist es eine Frage des Respekts und der Wertschätzung, Anlässe und Instrumente zu nutzen, um dies den Helferinnen und Helfern zu zeigen. Darum lehnen wir Ihre beiden Änderungsanträge ab. Danke. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Pallas. Gibt es weiteren Redebedarf? – Mein Vorschlag: Wir stimmen über beide Änderungsanträge im Block ab, wenn sich kein Widerspruch erhebt. – Das sehe ich nicht. Wer beiden Änderungsanträgen zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Damit sind beide Änderungsanträge mit Mehrheit abgelehnt worden. Wir kommen zur Drucksache 7/6546. Wird Einbringung gewünscht? – Kollege Wippel am Mikrofon 7, bitte schön.
