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Jörg Dornau

AfD 20.05.2021 Sitzungen 7/30

Haben Sie mal ein Modellprojekt für saubere, graffitifreie Städte?) Die Kommunen haben dadurch höhere Investitionskosten, weil dann zum Beispiel viel mehr Linien, viel mehr Busse gebraucht werden, wenn auf einmal viel mehr Fahrgäste fahren, bzw. weil die Einnahmenausfälle kompensiert werden müssen. Wir wollen das ausgleichen und dafür ist dieser Haushaltstitel. Ich freue mich auf die Begründung der Ablehnung. (Beifall bei den LINKEN –

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