Iris Firmenich

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bedanke mich sehr für die konstruktive und sehr sachliche Debatte zu diesem Thema. Ich glaube, wir sind uns alle einig darüber, dass sich Qualität in der frühkindlichen Bildung nicht allein am Betreuungsschlüssel festmacht, sondern das Wichtigste, das Entscheidende sind die Menschen, die jeden Tag in der Kita mit den Kindern arbeiten, sind ihre Haltung, ihre Motivation und ihre Empathiefähigkeit, vor allem aber ihre gute Qualifikation und Ausbildung. Für uns war es immer klar, dass das die ersten Schritte sein müssen, bevor wir den Betreuungsschlüssel weiter absenken können. Das tun wir übrigens seit sechs Jahren. Seit dieser Zeit haben wir sukzessive den Betreuungsschlüssel günstiger gestaltet. Voraussetzung dafür ist die Verfügbarkeit von gut qualifiziertem und hoch motiviertem Personal. Mit unserem Antrag wollen wir weiter in diese Richtung gehen. Ich freue mich, wenn er breite Unterstützung findet. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank für das Schlusswort von Frau Firmenich. Ich stelle nun den Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD mit dem Titel „Lernort Praxis - Erkenntnisse aus dem Bundesprogramm für sächsische Kindestageseinrichtungen nutzen“ in der Drucksache 7/6209 zur Abstimmung. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Bei sehr vielen Stimmen dafür und vielen Stimmen dagegen ist dem Antrag zugestimmt worden und der Tagesordnungspunkt beendet. Wir kommen jetzt zum gemäß Artikel 96 Satz 3 Freistaates Sachsen zu überAusgaben und Verpflichtungen 7/5935, 7/6000, Anträge des der Finanzen Beschlussempfehlung und Bericht Finanzausschusses über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses in der Drucksache 7/6167. Wer dieser Beschlussempfehlung die Zustimmung gibt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Bei vielen Stimmen dafür, einigen Stimmen dagegen und einigen Stimmenthaltungen ist dieser Beschlussempfehlung trotzdem zugestimmt. Tagesordnungspunkt Beschlussempfehlungen und § 17 Abs. 2 und § 52 Abs. – Sammeldrucksache Drucksache Die AfD-Fraktion hat schon Aussprachebedarf zur Beschlussempfehlung und dem Bericht des Ausschusses für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft zum Antrag in der Drucksache 7/2973 mit dem Thema „Bürgerund umweltfreundliche Entsorgung von Altmedikamenten“ angekündigt. Das Präsidium – auch das sind wir gewöhnt – hat eine Redezeit von insgesamt 10 Minuten je Fraktion sowie auch für die Staatsregierung festgelegt. Als Erstes erteile ich der AfD-Fraktion zu dieser Drucksachennummer das Wort. Herr Kollege Prantl, bitte.