Thomas Thumm

Nein. – Im Themenkapitel 11, Wirtschaft und Arbeit, werden laut Großer Anfrage dem sächsischen Arbeitsmarkt im Jahr 2030 über 300 000 Personen im erwerbsfähigen Alter fehlen. An dieser Zahl kann man durchaus Zweifel anmelden. Ich habe nämlich eher das Gefühl, dass die Regierenden damit ihr Fachkräftemangel-Märchen fortschreiben wollen; denn dass die politisch motivierten Transformationsprozesse in der Kohle und der Automobilindustrie mit Arbeitsplatzverlusten enden werden, das wissen wir alle heute schon. Dies bestätigt unter anderem die Studie „Transformationsprozesse in der sächsischen Automobilzulieferindustrie“, finanziert durch das sächsische Wirtschaftsministerium. Allein in Südwestsachsen sind 25 000 Arbeitsplätze direkt betroffen, und auf die Frage, wie Zehntausende Arbeitsplätze in den sächsischen Kohlerevieren durch wertschöpfende Arbeitsplätze ersetzt werden sollen, hat die Staatsregierung bis zum heutigen Tag keine Antwort. Der Freistaat wird durch diese politisch motivierten Transformationsprozesse immer mehr zum Transferleistungsempfänger des Bundes und der Europäischen Zentralbank. Herr Dulig – er ist nicht da, richten Sie es ihm aus –, es nützt dann auch nichts, wenn Sie ein Zentrum für Fachkräfte und gute Arbeit in Sachsen etablieren, das den Steuerzahler Millionen kostet, indem dann Ihre nicht vorhandenen Fachkräfte in diesem Zentrum auf nicht vorhandene gute Arbeit im Sinne von Wertschöpfung treffen. Sie schaffen lediglich Doppelstrukturen im Freistaat, damit Ihre abgewählten SPD-Kadergenossen auf Kosten der Bürger gut versorgt werden. Die Ergebnisse Ihrer Großen Anfrage, Herr Gebhardt, untermauern eigentlich nur das, was die AfD seit Jahren fordert: eine aktive, konservative Politik, die zukunftsfähig ist. Und die sieht so aus: erstens eine zielgerichtete Innovationsförderung kleiner, mittelständischer, regional verwurzelter Unternehmen, um wertschöpfende Industriearbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen, zweitens Stärkung der Digitalisierung, insbesondere in der Verwaltung, um diese nicht unnötig aufzublähen, drittens die Stärkung der Verkehrsinfrastruktur, viertens die Stärkung von Familien und das Leben auf dem Land. Werte Staatsregierung, legen Sie den Fokus Ihres Handelns auf die vorhandenen Stärken unseres Freistaates und seiner Unternehmen! Langfristig führt nur Wertschöpfung im Freistaat zu einem prosperierenden Sachsen. Politisch motivierte Transformationsprozesse, die durch steigende Geldmengen in immer kürzeren Abständen in den Notenbanken geschöpft werden, führen zu immer mehr Reibungswärme in den Druckerpressen. Passen Sie auf, dass das Geld der Bürger und Sparer dort nicht verglüht! Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)