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Oliver Fritzsche

CDU 25.03.2021 Sitzungen 7/26

Vielen Dank, Herr Präsident! Ich will an dieser Stelle deutlich sagen: Ich gelange immer mehr zu der Überzeugung, dass die Meinungsfreiheit, aber auch die Freiheit von Kunst und Wissenschaft eben doch zivilisatorische Grundkompetenzen voraussetzen, damit wir uns in einer Gesellschaft miteinander bewegen können und nicht in Eskalationsdynamiken gelangen, die an irgendeinem Punkt nicht mehr zu durchbrechen sind. Ich kann nur alle eindringlich bitten, sich dem entgegenzustellen und klar zu sagen, was geht und was nicht geht. Auch die Meinungsfreiheit muss sich im Rahmen der Würde des Menschen bewegen. (Beifall bei der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Das ist nämlich Artikel 1 unseres Grundgesetzes, und daran möchte ich zum Ende meiner Rede erinnern. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung)

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