André Barth

Schaufensterantrag!) – Herr Voigt, abwarten! (André Barth, AfD: Das ist ein Schaufensterantrag!) Jetzt möchte ich etwas sagen, was für ganz Deutschland gilt: Im Gesundheitswesen ist in den letzten Jahren alles auf Kante gespart worden, eingeleitet von der rot-grünen Bundesregierung Schröder/Fischer, (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) flankiert von entsprechenden Maßnahmen auf Landesebene. Gerade beim medizinischen Personal, beim Pflegepersonal und bei den übrigen Gesundheitsberufen wird ständig an der Effizienzschraube gedreht. Die Folgen Ihrer verfehlten Gesundheitspolitik müssen wir nun alle tragen. Obwohl die Krankenhäuser und ihre Beschäftigten in den letzten Monaten am Limit gearbeitet haben, obwohl Pflegeeinrichtungen händeringend Personal gesucht haben, ist nach einem Bericht in der „Berliner Zeitung“ vom 12.03. die Zahl der Beschäftigten in der Pflege zwischen April und Ende Juli 2020 bundesweit um 9 000 Personen gesunken. 21 Krankenhäuser wurden im Jahr 2020 deutschlandweit geschlossen, und in der Altenpflege sinkt die Anzahl offener Stellen. Da frage ich Sie: Wie kann das sein? Warum haben Sie keine Lösungen? Meine Fraktion tritt dafür ein, dass die Qualität der Gesundheitsversorgung an erster Stelle stehen muss, und zwar vor einer Kostenorientierung. Um Gesundheitsberufe attraktiv zu gestalten, bedarf es mehr als Schulgeldfreiheit. Wir fordern – erstens – einen Anspruch auf Ausbildungsvergütung (Beifall bei der AfD) und – zweitens – bessere Arbeitsbedingungen, also höhere Verdienstmöglichkeiten und bessere Personalausstattung. Ich beende mit einem Zitat von Barbara Klepsch vom Juni 2019 in ihrer Funktion als CDU-Sozialministerin in Sachsen: „Finanzielle Hürden, die den Zugang zu Ausbildungen in den Gesundheitsfachberufen erschweren, gehören abgeschafft. Wir müssen alles dafür tun, um diese Berufe attraktiver zu gestalten.“ CDU und SPD hatten es also in der Hand. Dass sie immer noch nichts dafür getan haben, zeigt einmal mehr die Unfähigkeit dieser Regierung. (Vereinzelt Beifall bei der AfD) Wir stimmen diesem Antrag zu und hoffen, dass endlich etwas passiert. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der AfD –