Dirk Panter

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aus gegebenem Anlass gibt es heute eine Aktuelle Debatte, gemeinsam beantragt von den Koalitionsfraktionen, und es wird sich jetzt durch meine Rede herausstellen, dass wir da einen Bogen schlagen: angefangen mit einem Blick zurück – auch einer persönlichen Note durch den Kollegen Breitenbuch, der das Erreichte dargestellt hat –, über Kollegen Lippmann mit der Aktualität und den aktuellen Herausforderungen, und ich möchte gern für die SPD-Fraktion den Blick nach vorn werfen; denn 30 Jahre – – (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Sie sind die Zukunftspartei!) – Danke schön, ja, genauso ist es! Nehmt euch mal ein BeiThema, um zurück, gleichzeitig aber auch in die Zukunft zu blicken. (Zuruf des Abg. André Barth, AfD) – Herr Barth, entschuldigen Sie bitte, ich möchte mit meiner Rede fortfahren. Wenn wir die langfristige Linie im Blick behalten wollen und uns auch an den Altministerpräsidenten Biedenkopf erinnern: Er hat immer gesagt, unsere Aufgabe muss es sein, dass wir in diesem Parlament 10, 15, 20 Jahre nach vorn denken, um die richtigen Entscheidungen für den Freistaat zu treffen. Wir haben große Herausforderungen vor uns. Wir haben Herausforderungen wie die Digitalisierung, die Verkehrswende, den Klimaschutz. Jetzt sind wir in einer besonderen Situation durch die Coronakrise und befinden uns in Haushaltsgesprächen. Die Staatsregierung diskutiert intensiv darüber – wir werden es im Parlament in den nächsten Monaten auch noch tun – und dadurch wird klar, wir werden sehr, sehr viel mit Klein-Klein zu tun haben. Wir werden nicht die Möglichkeit haben, das große Ganze so richtig in den Blick zu nehmen. Deshalb möchten wir das schon frühzeitig tun, und so haben wir schon vor Wochen einen Fonds Sachsen 2050 vorgeschlagen. Wir schauen also 30 Jahre in die Zukunft und wollen damit sicherstellen, dass wir Zukunftsinvestitionen in den Blick nehmen, zum Beispiel in Kommunikationsnetze, in die Digitalisierung, in den ökologischen Umbau des Verkehrsnetzes, im ÖPNV, in den ökologischen Umbau von Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft und auch in die Themen Zukunftstechnologien sowie Energieversorgung. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herr Panter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?