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Andreas Nowak

CDU 01.10.2020 Sitzungen 7/15

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Debatte hat gezeigt, wie nötig es ist, dass wir über dieses wichtigste Infrastrukturprojekt im Bereich Eisenbahn im Freistaat Sachsen sprechen. Bei allem, was dazu an Bedenken auch geäußert wird – es gibt keine bessere Lösung zur Entlastung des Elbtals von Lärm. Es gibt keine bessere Lösung, die Hochwassergefahr für diesen Teil des Verkehrs zu beseitigen, und es gibt auch keine bessere Lösung, um Kapazitätsengpässe zu beseitigen. Es ist ein gewaltiger Schub für die Güter auf der Schiene. Es ist eine großartige Chance für die sächsische und die gesamte Tagesordnungspunkt Erste Beratung des Entwurfs Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst Drucksache 7/3920, Es liegt keine Empfehlung des Präsidiums vor, eine allgemeine Aussprache durchzuführen. Wie wir das gewöhnt sind, spricht daher nur die Einreicherin, die AfD-Fraktion. Sie haben hierfür 8 Minuten Zeit. Ich bitte Herrn Kuppi ans Rednerpult.

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