Andreas Nowak

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Böhme, die Überschrift dieses Antrages lautet „Grenzüberschreitende Eisenbahninfrastruktur“. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ja, das haben wir gelesen!) Ich sage einmal, die einzige Grenze, die man auf der Strecke von Chemnitz nach Leipzig überschreitet, ist die des ehemaligen Regierungsbezirkes Leipzig zum ehemaligen Regierungsbezirk Chemnitz oder aktuell vom ZVNL zum ZVMS. Das sind aber keine internationalen Grenzen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das sind aber auch Grenzen!) Wenn Sie das also unter grenzüberschreitend verstehen, okay, dann kann Ihr Beitrag hier entsprechend gewertet werden. Wo fange ich denn eigentlich an? (Zuruf von den LINKEN: Sie haben doch schon angefangen!) Die Ergebnisse die wir aufgrund dieses Antrages bekommen, werden durch die Staatsregierung geliefert. Von da aus werden wir sehen, wie sich die Dinge weiterentwickeln. Man hat manchmal den Eindruck, hier im Hause gibt es verschiedene Kollegen, die schon alles wissen. Das nehmen wir für uns nicht in Anspruch, und deshalb haben wir diesen Berichtsantrag geschrieben, weil sich bestimmte Entwicklungen an der weiteren Planung oder Vorplanung bewegt haben. Herr Keller, dass Sie es nicht verstanden haben, hat man Ihrer Rede angemerkt. Das muss man sagen. Ich erkläre es Ihnen gern noch einmal: Die Strecken, die Sie vorhin erwähnt haben, waren die, die ich erwähnt habe: Marienberg – Komotau, Freiberg nach Brüx, Johanngeorgenstadt nach Karlsbrad, Cranzahl – Weipert und Zwotental nach Sokolov. Das sind zwar grenzüberschreitende Strecken, aber die haben mit der TEN-Achse, die durch den Erzgebirgsbasistunnel führen soll, nichts zu tun. Darauf werden Sie keinen Güterverkehr bekommen. Das Erzgebirgsbasistunnelprojekt ist vor allem ein Güterverkehrsprojekt. Dass der Zug mit den Personen dann schneller nach Prag fahren kann, ist ein Kollateralnutzen. Es ist wichtig, weil dort die Anbindungen nach Budapest und nach Wien über das tschechische Hochgeschwindigkeitsnetz sichergestellt werden. Aber diesen Basistunnel mit den kleinen Strecken im kleinen Grenzverkehr zu vergleichen, zeugt von gehöriger Ahnungslosigkeit. Das muss man an dieser Stelle schon einmal sagen. Zum Thema Plauen – Bad Brambach – Eger/Cheb: Das ist geografisch kein Ersatz für diese Strecke, auch wenn das vielleicht bei Teilen der LINKEN und in dem einen oder anderen grünen Wahlkreisbüro so gesehen wurde. Das ist geografisch zu weit weg von dieser TEN-Achse. Es ist von der Geographie oder von der Örtlichkeit her nicht vergleichbar. Eines muss man auch sagen: Dort vor Ort ist das Thema Schienengüterverkehr nicht in diesem Umfang akzeptiert, wie es nötig wäre, um in Größenordnungen Strecke zu machen. Bei der Frage Volltunnel oder Teiltunnel geht es um 8 Kilometer von Heidenau bis zu dem entsprechenden Tunnelmund, 24 gegen 32 Kilometer Tunnel. Ich sage nur: Wenn wir die Möglichkeit haben, einen Drei-Röhren-Tunnel mit einem Servicetunnel und einem Rettungstunnel zu bauen, dann würde ich dieser Variante den Vorzug vor einer ZweiRöhren-Lösung geben, die vielleicht 8 Kilometer länger ist. (Tobias Keller, AfD, steht am Mikrofon.) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Sie gestatten eine Zwischenfrage?