landtag.sachsen.de ↗

Norbert Mayer

AfD 30.09.2020 Sitzungen 7/14

Die AfD hat die Liste fristgemäß eingereicht. Die Vorhaltungen, die die Wahlleitung der AfD gemacht hatte – die wir alle in den Akten nachlesen können, Sie auch –, enthielt nichts vom Wechsel des Wahlverfahrens. Darin stand nur, wir hätten die Formulare nicht richtig ausgefüllt, und es ging um die Frage, ob es ein oder zwei Wahlverfahren gab. Das war das Kernthema der Wahlleitung: ob es ein oder zwei Aufstellungsversammlungen waren. Die Wahlleitung hat es an der Zahl festgemacht, es dürfe nur eine Aufstellungsversammlung geben. Das wurde der AfD vorgehalten. Von einem Wechsel des Wahlverfahrens ist überhaupt keine Rede gewesen. Die Landeswahlleitung hat uns das auch nicht vorgehalten, sondern in der Sitzung des Landeswahlausschusses hatte sie das noch nicht auf der Pfanne. Sie hat sich diesen Grund drei Tage danach einfallen lassen. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Die zwei Minuten sind um, Herr Mayer. Sie müssen jetzt den letzten Satz formulieren.

Alle Reden von Norbert Mayer Protokoll ↗