Ronald Pohle

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich die Debattenüberschrift gelesen habe, war meine Reaktion: Was wird die AfD daraus machen? Ich bin ein wenig enttäuscht, Herr Wippel, dass Sie als Polizist als Erstes den Einsatz kritisieren. Ich habe im Innenausschuss darüber berichtet. Wissen Sie, was uns unterscheidet, insbesondere die CDU- von der AfD-Fraktion? Wenn wir von etwas sprechen, haben wir die Kompetenz dafür, weil wir nämlich vor Ort gewesen sind. (Zurufe von der AfD: Oh!) Ich war an diesen Tagen dort. Ich war in Aue zum Festakt und war danach bis halb zwei vor Ort, um unsere Einsatzkräfte entsprechend zu würdigen. Da brauche ich keinen Orden dranzuhängen, sondern ich schaue mir die Situation vor Ort an. Ich habe auch im Innenausschuss darüber berichtet, wie schwierig die Situation auch für die Einsatzkräfte war, einen solchen Einsatz zu führen. (Sebastian Wippel, AfD: Natürlich, wenn der Einsatz schlecht geführt wird, wird es für die Leute unten schwer!) Mit Zahlen, Daten und Fakten tun Sie sich auch schwer. Wenn Sie sich ein wenig Mühe gegeben hätten, dann hätten Sie diese zur Kenntnis genommen. „Krawalle in Leipzig seit Jahresbeginn“ – das war eine Überschrift von 2015. Seit 2014/2015, das sind fünf, sechs Jahre, begleiten wir die Problematik in Connewitz bzw. in Leipzig insgesamt; denn es ist nicht immer nur ein Problem in Connewitz, wie Kollege Lippmann in seinem Redebeitrag richtig erwähnte. Sie haben schon ein Problem damit, Leipzig zu verorten, also, welche Ortsteile davon betroffen sind. Wenn Sie Kritik an dem Polizeieinsatz, im Grunde genommen an der Deeskalation, üben, dann zitiere ich Ihnen etwas aus dem Protokoll des Innenausschusses: Bei den Einsätzen im September sind 20 Polizeibedienstete verletzt und zahlreiche Einsatzfahrzeuge beschädigt worden. 39 Ermittlungsverfahren wurden gegen 52 bekannte Tatverdächtige und weitere – unbekannte – Täter eingeleitet. Im Dezember 2015 hatte Leipzig bereits eine Orgie der Gewalt erlebt. Damals gab es 69 verletzte Beamte, 23 Tatverdächtige und circa 50 beschädigte Dienstfahrzeuge. (Tobias Keller, AfD: Das sind doch dieselben Leute! –