Daniela Kuge

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um es vorwegzunehmen: Ich habe ein Herz auch für Künstlerinnen und Künstler. Künstlerinnen und Künstler sind entweder angestellt oder freischaffend, sei es im Ensemble wie der Elblandphilharmonie oder als Solokünstler wie der Musiker Julian Wolf. Was sie alle eint, ist, dass es ihnen an Aufträgen und den damit verbundenen Einnahmen fehlt. Dieses schwere Los trifft im Übrigen auch auf alle anderen Unternehmerinnen und Unternehmer zu. Sie sind wie alle anderen auch von den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie betroffen. Auch im Fall der Künstlerinnen und Künstler gilt: Der Bund, der Freistaat Sachsen und die Kommunen haben zu Beginn der sich abzeichnenden Corona-Pandemie umfangreiche Unterstützungsmaßnahmen ergriffen. Hierzu zählen milliardenschwere Hilfsprogramme, steuerpolitische Maßnahmen und gesetzliche Erleichterungen sowie der erleichterte Zugang zu Sozialleistungen, darunter auch die Grundsicherung für Arbeitssuchende. Mit dem Corona-Soforthilfeprogramm des Bundes wurde die Vergabe von Zuschüssen an Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer mit bis zu zehn Beschäftigten zur betrieblichen Liquiditätssicherung ermöglicht. Diese 9 000 Euro waren und sind je nach Künstler eine Menge Geld. Ebenso wird wie bei größeren Veranstaltern der Unternehmerlohn nach dem geltenden Bundesprogramm mit berücksichtigt. Die bisher eingeleiteten und umgesetzten Maßnahmen berücksichtigen die gesamte Klientel der Hilfsbedürftigen. Ja, für den überwiegenden Teil der Soloselbstständigen und Kleinunternehmen besteht mittlerweile wieder die Möglichkeit, die gewerbliche und wirtschaftliche Tätigkeit aufzunehmen, Herr Sodann. Für Kunst- und Kulturschaffende gibt es derzeit bereits eine große Zahl von Hilfsmöglichkeiten. Unser Dank gilt dabei insbesondere Barbara Klepsch. Ich durfte immer erleben, wie sie dafür gekämpft hat, auch bei unserem Finanzminister, und sich für die Künstlerinnen und Künstler eingesetzt hat. (Zustimmung des Abg. Georg-Ludwig von Breitenbuch, CDU –