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Holger Mann

SPD 15.07.2020 Sitzungen 7/12

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Wort „valide“ kann ja viele Bedeutungen haben, unter anderem gültig, stark zutreffend, objektiv oder konsistent. Deshalb sei noch einmal kurz darauf eingegangen, was die hier beantragte Validierungsförderung eigentlich meint. Validierung bezeichnet bei Technologien die anwendungsorientierte Nachweisführung erfolgreicher technischer wie wirtschaftlicher Umsetzbarkeit. Die Validierung soll dabei Forschungsergebnisse frühzeitig danach bewerten, ob ein erfolgreicher Transfer oder eine Anwendung der Ergebnisse realistisch ist oder zumindest eine Folgefinanzierung unter dieser Zielstellung gerechtfertigt ist. Das Ergebnis dieses Validierungsprozesses ist zumeist ein anwendungsorientierter Machbarkeitsnachweis, ein sogenannter Proof of Concept. Warum ist uns diese Validierungsförderung nun so wichtig? Die Validierung bildet im Prozess des Wissens- und Erkenntnistransfers die Brücke zwischen der Erfindung und der Verwertung bzw. Anwendung. Zwischen in Sachsen breit und gut aufgestellter Grundlagenforschung und der Kommerzialisierung besteht meist eine Validierungsund Finanzierungslücke, die als Valley of Death bezeichnet wird. Unternehmen und Kapitalgeber sind schlicht in diesem sehr frühen Stadium von Innovation meist nicht ausreichend bereit, in die Weiterentwicklung grundlagenorientierter Forschungsergebnisse zu investieren. Das Risiko ist ihnen zu groß. Als Folge werden Entwicklungen trotz hohen Potenzials eben nicht weiterverfolgt und letzten Endes nicht zur Verwertung gebracht. Eine erfolgreiche Validierung nun würde dieses Risiko für Dritte reduzieren, in diese weitere Entwicklung zu investieren. So kann denn aus der Idee, dem Konzept oder der Erkenntnis auch eine Innovation werden, die wiederum Gesellschaft wie Wirtschaft nützt. Warum brauchen wir nun eine sächsische Validierungsförderung? Wissens- und Technologietransfers sind gerade für diese kleinteilige sächsische Wirtschaft wichtig. Die Transfers aus der meist staatlich geförderten Forschung bilden gerade hier eine maßgebliche Quelle für Innovation und sind somit wesentlich für die Wettbewerbsfähigkeit in der sächsischen Wirtschaft. Konkret – das SMWA hat sich ja auf diese Förderung vorbereitet – heißt es in dem im Auftrag erstellten Gutachten von 2018 jedoch: „Validierungsrelevante Indikatoren zeigen eine unterdurchschnittliche Nutzung der Transferpotenziale in Sachsen.“ Übersetzt: Wissen wird unterdurchschnittlich verwertet und angewandt. Im Hinblick auf die Verwertung des vergleichsweise gut ausgebauten Schutzrechtsportfolios haben die sächsischen Einrichtungen noch erheblichen Nachholbedarf. Übersetzt: Aus unseren Patenen, die wir schützen, wird zu wenig gemacht, und „wesentliche Gründe für die nicht ausgeschöpften Potenziale sind fehlende personelle und finanzielle Ressourcen für den Transfer sowohl aufseiten der Unternehmen als auch aufseiten der Wissenschaftseinrichtungen“. Kurzum: Nach Prüfung hat sich ergeben, dass keines der bisher bestehenden sächsischen Förderprogramme diese vorhandene Lücke schließt, auch keine Kombination von bestehenden Programmen. Das heißt, wir brauchen diese Förderung. Deshalb soll diese in Übereinstimmung auch mit der aktuellen sächsischen Innovationsstrategie kommen und die Lücke geschlossen werden. Ich will zum Abschluss noch kurz darauf hinweisen, dass wir auf Initiative der Regierungsfraktionen mit diesem Antrag nun Innovationen im Freistaat voranbringen können, dass auch die Fraktionen von CDU und SPD bereits erstmals im Doppelhaushalt 2019/2020 Geld dafür zur Verfügung gestellt haben. Unter dem Haushaltstitel „Zuschüsse für Innovationen und Digitalisierung“ stehen dafür allein im laufenden Jahr knapp zwei Millionen Euro zur Verfügung. Auch im aktuellen Koalitionsvertrag zwischen CDU, GRÜNEN und SPD ist festgehalten, mit einer Technologie-, Innovations- und Validierungsförderung von der Erfindung bis zur Produktion die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und die Unternehmen dabei zu unterstützen, sich als Innovationsführer zu positionieren. Damit, meine sehr verehrten Damen und Herren, beginnen wir jetzt, auch wenn aufgrund des noch ausstehenden Doppelhaushalts hier noch eine Finanzierungslücke zu schließen ist. Wir sind als SPD jedoch optimistisch, dass diese aus EU-EFRE-Mitteln finanziert und geschlossen werden kann. Auch wenn es die oberen Reihen vor Begeisterung schon nicht mehr auf den Stühlen hält, werbe ich hier im Plenum für Zustimmung zu unserem Antrag. Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU und den BÜNDNISGRÜNEN)

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