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Holger Mann

SPD 15.07.2020 Sitzungen 7/12

Sehr geehrte Damen und Herren! Die Aktuelle Debatte ist – wie der Name schon sagt – dafür da, sich auszutauschen und auf Argumente einzugehen. Deswegen will ich zunächst etwas zu dem von Frau Gorskih kritisierten Zukunftsvertrag und zu dem, was gerade in Leipzig passiert, sagen. Ich will deutlich herausstellen: Das, was gerade in Leipzig passiert, hat im Originären nichts mit dem Zukunftsvertrag, der zwischen dem Bund und den Ländern verhandelt wurde, zu tun. Die Universität Leipzig schafft jetzt aus Mitteln, die für einen Übergang geplant sind und die dankenswerterweise vom Freistaat zugewiesen wurden, Strukturen, die so nicht intendiert waren und die, glaube ich, auch nicht tragfähig sind. Es ist schon mehrfach gesagt worden: Wir wollen keine Entwissenschaftlichung des Studiums. Es ist auch nicht adäquat, die Lehrbeauftragten für besondere Aufgaben mit 20 Deputatsstunden in diesem Maße auf 73 % der Beschäftigungsverhältnisse an der Erziehungswissenschaftlichen Fakultät und der lehramtsbildenden Strukturen in Leipzig auszuweiten. Das kritisieren wir. Es ist durchaus möglich, mit diesen 12,4 Millionen Euro den Übergang zwischen diesen zwei Pakten, nämlich dem Hochschulpakt und dem zukünftigen Zukunftsvertrag, zu gestalten. Wir sagen klar: Wir brauchen nicht nur eine wissenschaftsgeleitete Lehrerbildung, sondern auch gute, motivierte, ausgebildete Lehrkräfte. Sie sind der wichtigste Faktor für den Bildungserfolg und besonders für zukünftige Aufgaben, die wir in den vergangenen Plenardebatten diskutiert haben: Inklusion, die Frage von mehr politischer und Medienbildung, auch dass wir mehr Vielfalt an den Hochschulen haben. Wir wollen deshalb die Erziehungswissenschaften und natürlich die lehramtsbildenden Fakultäten entsprechend ausstatten. Wenn jetzt in Leipzig im Vorgriff auf diese Entscheidung Dinge passieren, die die Staatsregierung aber mit dem Haushaltsentwurf erst im November einbringen kann und die wir im April nächsten Jahres zusammen beschließen können, dann muss ich sagen: Dies gehört noch einmal kritisch reflektiert und revidiert, denn solche Strukturen sollten jetzt nicht zu einer Verschlechterung der Arbeitsverhältnisse sowie der Studien- und Lehrbedingungen führen. (Beifall der Abg. Sabine Friedel, SPD) Zu Herrn Weigand will ich nur kurz etwas sagen, weil er ein buntes Potpourri aufgemacht hat, das mit der Aktuellen Debatte wenig zu tun hat. Sie hatten auf die Studierendenzahlen und Entwicklungen verwiesen. Ich freue mich, dass wir immer noch so hohe Zahlen haben und es offensichtlich noch genügend Menschen gibt, die nach Sachsen trotz Ihrer Wahlergebnisse kommen und etwas für dieses Land tun wollen. Da Sie danach gefragt haben, möchte ich Ihnen sagen: Weit über 50 % der Studierenden, die zuwandern, bleiben im Land, nehmen hier ihre erste Arbeit auf, tragen zur Wertschöpfung und anderem bei. Das ist ein guter Wert, der auch in den letzten Jahren weiter gestiegen ist. Daran müssen wir zusammen arbeiten. Wenn Sie kritisieren, dass es endlos lange Studienzeiten gebe, dann haben Sie mir bei meiner Rede nicht zugehört, denn ich habe darauf verwiesen, dass gerade mit dem neuen Zukunftsvertrag belohnt wird, wenn in der Regelstudienzeit studiert wird und ein erfolgreicher Studienabschluss erfolgt. Übrigens ist das hier breit diskutierte Lehramt eines der besten Beispiele. Dort sind die Abschlussquoten in den letzten Jahren teilweise über 90 % gestiegen; im Unterschied zu den MINT-Studiengängen, bei denen die Abbrecherquoten deutlich höher sind und bei denen wir – auch das wäre einmal ein Debattenthema, das es wert wäre, geführt zu werden – Absolventen massiv in andere Bundesländer exportieren. Sie sollten ein bisschen genauer hinschauen und sehen, was in unserem Hochschulsystem passiert. Das erwarte ich zumindest von Ihnen, denn Sie kommen ja aus diesem Bereich. Zu guter Letzt: Ja, auch die Landarztquote ist ein Baustein zur Deckung des medizinischen Bedarfes, aber es ist eben nur ein Baustein. Gerechnet auf unsere Medizinstudienplätze, wird das nicht mehr als 20 Absolventen im Jahr bedeuten. Da ich davon ausgehe, dass ein nicht unbeträchtlicher Teil dieser Absolventen ohnehin in den ländlichen Raum gegangen wäre, kann das nicht die einzige Lösung sein, sondern wir müssen auch über innovative Konzepte nachdenken, die teilweise eine Verlagerung der Gesundheits- und Pflegeberufe zum Beispiel an die BA oder an andere Hochschulen beinhalten. Auch das ist ein Gegenstand der zukünftigen Debatte im Rahmen der Hochschulentwicklungsplanung. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und der Abg. Dr. Claudia Maicher, BÜNDNISGRÜNE) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Es sprach Holger Mann für die SPD-Fraktion. Gibt es weiteren Redebedarf? – Ja, bitte schön.

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