Oliver Fritzsche

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wissenschaft und Forschung sind auch oder vielleicht gerade in diesen bewegten und schwierigen Zeiten zentrale Zukunftsthemen für unser Land. Die Hochschulen agieren dabei als Motoren für Innovation und Fortschritt. Sie sind gerade hier in Sachsen unglaublich leistungsfähig, unersetzlich für die Sicherung des Fachkräftebedarfs, und sie leisten über die Gewinnung und Bindung junger Menschen einen wichtigen Beitrag für eine gute demografische Entwicklung hier im Freistaat Sachsen. Der Hochschulpakt hat uns seit 2007 bei der Sicherung unserer Hochschullandschaft wesentlich unterstützt, auch wenn die Gesamtsituation aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung, gerade auch im Zuge der Finanzkrise, durchaus als schwierig zu beschreiben war. Die Rahmenbedingungen haben sich bereits in den letzten Jahren deutlich verbessert: Der Stellenabbau wurde gestoppt. Das Überlastpaket und das Bildungspaket wurden gestemmt und die Hochschulen haben mit der Zuschussvereinbarung 2017 bis 2024 Planungssicherheit über acht Jahre erhalten, was auch im deutschlandweiten Vergleich einen besonders hohen Wert darstellt. Der Zukunftsvertrag „Studium und Lehre stärken“ läutet nun einen neuen Abschnitt der Hochschulentwicklung ein. Es ist davon auszugehen, dass sich mit der erwähnten großen Unterstützung des Bundes die Gesamtsituation an unseren Hochschulen weiter verbessern wird. Am 3. Mai 2019 hat die gemeinsame Wissenschaftskonferenz die neue Bund-Länder-Vereinbarung „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ verabschiedet. Ziel ist es, gemeinsam die Qualität von Studium und Lehre zu verbessern und Studienkapazitäten in Deutschland bedarfsgerecht zu erhalten, und zwar ab dem Jahr 2021 auf Dauer. Der Bund wird dafür in den Jahren 2021 bis 2023 1,88 Milliarden Euro jährlich in die Hand nehmen, ab dem Jahr 2024 sogar dauerhaft 2,05 Milliarden Euro jährlich. Für Sachsen wird der Zukunftsvertrag rund 75 Millionen Euro pro Jahr bedeuten, was rund 10 % unseres bisherigen Hochschulbudgets von jährlich 707 Millionen Euro entspricht. Im Schwerpunkt wollen wir mit den Mitteln des Zukunftsvertrages dauerhafte Beschäftigungsverhältnisse an den Hochschulen schaffen. Im Hochschulvertrag haben wir uns gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen auf 800 Stellen für hauptberufliches Personal verständigt. Damit werden wir dem Anspruch „Dauerstellen für Daueraufgaben“ gerecht, auch wenn klar ist, dass es seitens der Hochschulen noch weitere Finanzierungsbedarfe gibt. Diese Dauerstellen fördern und stärken auch die Qualität in der Lehre durch Kontinuität in der Lehre und Kontinuität in der Betreuung sowie durch eine stärkere Konzentration. Wir sind dem Bund für diese Unterstützung sehr dankbar. Ein besonderer Dank geht allerdings auch an die Hochschulen, an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und nicht zuletzt auch an die Studentinnen und Studenten für ihren Einsatz. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Kollege Fritzsche für die CDU-Fraktion. Jetzt für die AfD-Fraktion Kollege Weigand, bitte.