Martin Modschiedler

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wer wird gehört, Herr Ministerpräsident?“, so heißt es von den LINKEN. Da kann ich nur kurz und bündig sagen: Gehört wird, wer das Gespräch sucht. So einfach ist das erst einmal. Tausende von Bürgerinnen und Bürgern haben im Freistaat bisher davon Gebrauch gemacht und eben diese Gespräche gesucht und mit ihm geführt. Eine der vielen Veranstaltungen war, dass der MP zum Beispiel mit den Bürgermeistern zu Bürgergesprächen eingeladen hat, vom Vogtland bis in die Oberlausitz, von Leipzig bis nach Görlitz. Das waren im Frühjahr 2018 über 15 solcher Termine. Es gab auch die Sachsengespräche, wo der MP Kretschmer alle zehn Landkreise – wir reden jetzt nicht von einzelnen Veranstaltungen – und unsere kreisfreien Städte besucht hat. Das waren im Zeitraum 2018 bis 2019 wiederum 26 Gesprächstermine mit einer sehr großen Resonanz. (Zuruf des Abg. Norbert Mayer, AfD) Diese Gesprächsformate stehen allen Bürgerinnen und Bürgern offen. Da kann jeder mitdiskutieren. Da kann jeder Probleme benennen. (André Barth, AfD: Genau!) – Da kann jeder hereinrufen. Da kann jeder seine Ideen vortragen und seine Kritik loswerden. Auch in den Zeiten von Corona hat er fünf Online-Bürgersprechstunden, übrigens auch zum Thema Polizeigesetz, geführt. (Zuruf des Abg. André Barth, AfD) Ein Teil ist im Sachsenfernsehen übertragen worden oder auch auf Facebook, mit 170 000 Internetnutzern, die dort erreicht worden sind. Das heißt, der Ministerpräsident hat – das hatten Sie auch angedeutet, Frau Buddeberg – das Zuhören zur Chefsache gemacht. Er ist deswegen im ganzen Land unterwegs, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Er kann natürlich nicht überall gleichzeitig sein. Er ist auch auf der Straße unterwegs und im Gespräch mit den Bürgern auf der Straße. Er bekommt dort von den Bürgerinnen und Bürgern und von den Medien viel Anerkennung und Respekt dafür. Das scheint Ihnen eben nicht zu schmecken, liebe LINKE, liebe Frau Buddeberg. Unterstellen wir jetzt einmal, dass der MP nur bestimmten Gruppen zuhört. Das war die Kernaussage, die Sie eben gebracht haben. Richtig, Frau Buddeberg, er war zu der „Unteilbar“-Demo im August 2019 nicht dabei. Aber – und das haben Sie auch gesagt – er hat gesagt: „Weil ich an dieser Veranstaltung nicht teilnehme, heißt das nicht, dass ich die Werte und die Ideen dort per se nicht teile.“ (Sarah Buddeberg, DIE LINKE: Das hat er anfangs nicht gesagt!) – Dort konnte er es nicht sagen, weil er nicht da war. Er hat nur auf die Frage geantwortet. (Sarah Buddeberg, DIE LINKE: Er hat gesagt, die CDU kann nicht teilnehmen! – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Dann gehen wir einmal weiter auf andere Veranstaltungen, weil Sie sagen, dass er nur zu den einen und nicht zu den anderen geht. Am 1. Mai 2018 hat Ministerpräsident Kretschmer auf der Kundgebung des DGB Sachsen in Chemnitz gesprochen. Das ist offensichtlich keine rechte Gruppierung. Im Oktober 2018 hat er an der Kundgebung – – (Zuruf der Abg. Sarah Buddeberg, DIE LINKE –