Marco Böhme

Wenn Sie meiner Rede zugehört haben, Herr Lippmann, (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Habe ich!) dann haben Sie gehört, dass meine Hauptkritik war, dass Ihre Fraktion und die Fraktion der SPD in der Ausschusssitzung, die öffentlich war, nichts gesagt haben. Nur Herr Nowak und jemand von der AfD haben sich geäußert. Danach habe ich den Satz angefügt: Außerdem wurde diese öffentliche Sitzung – – Aus unserer Sicht ist eine öffentliche Sitzung ja eigentlich nichts anderes als eine Plenarsitzung hier, wo man ebenfalls Videoaufzeichnungen vollziehen kann. Wegen des Corona-bedingten Sitzplatzmangels bzw. weil die Bevölkerung eben nicht so einfach in die Ausschusssitzung hineinkommt, wollten wir eine Videoaufzeichnung durchführen. Dies war mit der Ausschussvorsitzenden abgesprochen, sie hatte nichts dagegen. Darauf haben wir uns verlassen. Eine Viertelstunde vor Ausschussbeginn wird dann mit den Obleuten etwas anderes beschlossen. Dass die Koalitionsobleute entscheiden: „Nein, das machen wir jetzt nicht, weil es unsicher ist; das müssen wir erst ins Präsidium mitnehmen“, erkenne ich sogar an. Aber soweit ich weiß, gab es im Präsidium dazu bisher keine Vereinbarung. Das ist doch ein Problem. Für uns ist es vollkommen unverständlich, dass bei einer öffentlichen Sitzung die Öffentlichkeit digital ausgeschlossen ist. Das ist einfach ein Unding. Das habe ich hier angesprochen. (Beifall bei den LINKEN – Unruhe – Zurufe der Abg. Sarah Buddeberg, DIE LINKE, und Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE)