Dirk Panter
Sehr geehrter Herr Präsident! Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Barth, wenn ich Sie richtig verstanden habe, dann meinen Sie, dass man – (Zurufe) – Ja, ich versuche es nur, ob ich es richtig verstanden habe. – – auf Basis einer möglicherweise unsicheren SeptemberSteuerschätzung keinen Haushalt aufstellen sollte, und auf der noch unsichereren Mai-Steuerschätzung, die wir hatten, aber einen aufstellen sollte. (André Barth, AfD: Nein, da haben Sie mich falsch verstanden!) Ich frage mich, auf welcher Basis Sie eigentlich einen Einjahreshaushalt so aufstellen wollen, dass wir ihn dieses Jahr noch beschließen können. Dazu gibt es das parlamentarische Verfahren. Das müsste Ihnen eigentlich bekannt sein. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte die Zeit dieses Hohen Hauses nicht länger in Anspruch nehmen, weil meine Vorrednerinnen und Vorredner das Nötige gesagt haben. Ich möchte lieber Herrn Barth die Chance geben, über die logische Inkonsistenz dessen, was er vorgetragen hat, noch ein wenig nachzudenken. Danke schön. (Beifall bei der SPD, der CDU und den BÜNDNISGRÜNEN)
