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André Barth

AfD 29.04.2020 Sitzungen 7/9

Lieber Herr Panter, das erinnert mich an ein Fußballspiel, bei dem ein Sportreporter bereits nach 20 Minuten in der 1. Halbzeit ein abschließendes Urteil abgibt. Herr Panter, Sie wissen selber ganz genau, was uns haushalts- und finanztechnisch hier im Freistaat bevorsteht. Das wissen Sie genauso gut wie ich. Sie kennen die Vorlagen aus dem Haushaltsausschuss und Sie wissen, in welcher Geschwindigkeit da 100 Millionen Euro für unterschiedliche Ansätze bewilligt werden müssen. Unser Ansatz ist: Jede Generation ist für ihre Umwelt und für ihre Gesellschaft, in der sie lebt, selbst verantwortlich. (Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD) Das betrifft insbesondere auch die finanzielle Hinsicht. Wir können es uns einfach langfristig nicht leisten, diesen Milliardenbetrag in eine ferne Zukunft zu verschieben, weil wir dort unseren Gestaltungsspielraum einschränken. Wir müssen heute schon anfangen, Konsolidierungen vorzunehmen, ob Ihnen das gefällt, Herr Panter, oder nicht. Ich denke, Sie verstehen das. Darüber, was Sie in der Kurzintervention erzählen, schauen wir hinweg. Das ist Schauspiel. (Beifall bei der AfD – Lachen des Abg. Dirk Panter, SPD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Barth mit der Antwort auf die Kurzintervention. Wir fahren fort in der Rednerreihenfolge. Jetzt kommt die CDU-Fraktion; Herr von Breitenbuch, bitte schön.

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