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Iris Firmenich

CDU 29.04.2020 Sitzungen 7/9

Ich bedanke mich für die Debatte, und ich denke, wenn wir dieses Thema in dieser größtenteils sehr konstruktiven Art und Weise befördern, dann wird es uns gelingen, dass wir ausreichend gut qualifizierte junge Menschen gewinnen können, sich für einen Beruf zu entscheiden, der unsere Jüngsten im Fokus hat, der die Kitas zu dem macht, was sie sind: nämlich Bildungsstätten. Über eine Gruppe haben wir noch gar nicht gesprochen, die wir natürlich bei all dem nicht außen vor lassen dürfen: Das sind die Kommunen und das sind die Träger, denn ohne sie geht es nicht. Es gibt bei uns in Sachsen einen Kita-Beirat, an dem die Kommunen und Träger mitarbeiten. Alles das, was wir hier tun, sollten wir gemeinsam mit diesem KitaBeirat machen und ihn einbeziehen; denn es tut uns allen gut, wenn wir Politik gemeinsam mit unseren Praxispartnern machen und nicht über ihre Köpfe hinweg agieren. Das schafft Vertrauen und Verständnis. Es gäbe zusätzlich viel zu tun, um noch mehr Qualität in Kitas zu bringen. Wir wissen das. Wir haben eine ganze Reihe weiterer Vorhaben im Koalitionsvertrag verankert. Trotzdem muss man Prioritäten setzen und mit dem anfangen, was jetzt auf der Tagesordnung steht, und das ist zunächst die Sicherung des zukünftigen Fachkräftepersonals. Das ist unsere Priorität. Alles andere werden wir diskutieren, wenn es um die Reform der Erzieherausbildung und auch um den Haushalt geht. Deshalb bitte ich Sie heute um Zustimmung zu unserem Antrag. Danke. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Nun kommen wir zu den eingereichten Änderungsanträgen, als Erstes zum Änderungsantrag der LINKEN. Soll dieser noch einmal eingebracht werden? – Er gilt als eingebracht, alles klar. Dann kommen wir zur Abstimmung. Wer möchte dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zustimmen? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Bei einigen Stimmen dafür, vielen Stimmen dagegen und einigen Stimmenthaltungen ist dieser Änderungsantrag abgelehnt. Ich komme jetzt zum Änderungsantrag der AfD-Fraktion und bitte Herrn Weigand ans Mikrofon.

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