Albrecht Pallas

Das ist zynisch! Schämen Sie sich!) Bei solchen Aussichten stellen sich auch berechtigte Fragen: (Albrecht Pallas, SPD: Schämen Sie sich!) Was ist denn mit uns? Unsere Bürger und Unternehmen im Tourismusbereich und im Veranstaltungsgewerbe fühlen sich vergessen, vergessen und verraten (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Genau!) von Ihnen als Verwalter des Elends, die die ganzen Jahre fleißig die Hände aufgehalten haben, aber jetzt unsere Unternehmen und ihre Angestellten bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten auf das Abstellgleis schicken und als Trostpflaster Kredite vergeben, um diese zu beruhigen. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Also, was ist denn das für eine Story? Hören Sie doch einmal zu!) Weder gibt es einen Leitfaden oder eine rote Linie, die zu erkennen wäre, außer der politischen Ausrichtung, als rote Linie gedacht, bei der CDU-Fraktion, (Heiterkeit bei der AfD) geschweige denn, dass notwendige Maßnahmen zur Erhaltung des Tourismus überhaupt einmal aufgelegt worden wären. Das aufgelegte, von Sachsen verwaltete Hilfsprogramm „Sachsen hilft sofort“ hat diesen Anspruch nicht verdient. Mit „sofort“ verbinde ich „umgehend“ wie auch „zeitnah“. Dieses Programm sollte eher „Sachsen hilft soft“ heißen. Tausende Unternehmen haben nämlich noch nicht einen Pfennig gesehen, geschweige denn durchgängig die Möglichkeit gehabt, überhaupt einen Antrag zu stellen. Die Regierung hat nämlich den Ansturm auf die Internetseite der SAB unterschätzt (Dr. Stephan Meyer, CDU: Oh, ja!) oder es bewusst hingenommen, dass diese überlastet ist, weil ihnen einfach das bearbeitende Personal fehlt. (Dr. Stephan Meyer, CDU: Ein Quark!) Das wäre vielleicht auch ein Grund dafür, warum es nicht sofort einen Antrag im PDF-Format zum Download gegeben hat, was eigentlich das Einfachste gewesen wäre. (Staatsminister Martin Dulig: 24 Stunden später! Das ist absoluter Quatsch, was Sie erzählen!) Also, meine Damen und Herren, man sollte einmal früher an später denken (Zuruf der Abg. Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE) und die Bürger nicht für dumm verkaufen. Der Verweis auf die KfW, weil die SAB-Seite überlastet ist, ist mehr als frech den Unternehmern gegenüber. Kredite, welche in kürzester Zeit zurückgezahlt werden sollen, können von kleinen und mittelständischen Unternehmen flächendeckend nicht zurückgezahlt werden. (Albrecht Pallas, SPD: Zehn Jahre! Das sind Halbwahrheiten und Lügen! – Staatsminister Martin Dulig: Unterhalten Sie sich mit Leuten, die wirklich etwas zu sagen haben! – Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE –