Henning Homann

Sehr geehrter Herr Minister! Vielen Dank für Ihre Ausführungen und für die Wahl Ihres Themas. Meine Frage an Sie ist, wie Sie und das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr das von der IG Metall vorgeschlagene Transformationskurzarbeitergeld bewerten, mit dem zum Beispiel Betriebe und Beschäftigte in Zeiten von Innovationsprozessen gesichert werden können. Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Ich bin ja in meiner Einstiegsrede schon darauf eingegangen, dass wir zumindest die politische Einigung beim Koalitionsausschuss heute hatten und dass diese Veränderung und die stärkere Nutzbarkeit des Kurzarbeitergeldes, das durch das Arbeit-von-morgenGesetz geschaffen werden soll, politisch geeint sind. Jetzt muss es selbstverständlich politisch schnell umgesetzt werden. Dass sich das Instrument der Kurzarbeit bewährt hat, steht ja außer Frage. Ich kenne niemanden, der dieses Instrument kritisiert. Wir haben beim Thema Transformation natürlich andere Zyklen. Die IG Metall hatte darauf hingewiesen, dass wir für diese Zyklen, diese Veränderungen Kurzarbeiterregelungen brauchen, die viel flexibler an diese zeitlichen Bedarfe angepasst werden müssen. Es geht auch um das Thema Fachkräftesicherung. Kurzarbeiterregelungen heißt auch, die Fachkräftebindung an das Unternehmen zu gewährleisten. Wenn die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sagen, es sei nicht so sicher, wie es weitergeht, dann sind die gut Ausgebildeten schnell weg. Von daher soll das Instrument des Transformationskurzarbeitergeldes genutzt werden. Das ist durch Volkswagen schon anerkannt, und dementsprechend nutzen wir die Transformationszeit für die Qualifikation von Beschäftigten. Das kann man sich in Zwickau-Mosel bereits ansehen. Ich habe großen Respekt, große Achtung, dass sie es nicht nur innerhalb kurzer Zeit geschafft haben, den Umbau des Werkes vorzunehmen, sondern genau in dieser Zeit die Weiterbildung, die Qualifizierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vorzunehmen. Dafür sollen in Zukunft die Instrumente des Transformationskurzarbeitergeldes mit genutzt werden. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Wir steigen in die zweite Fragerunde ein. Es beginnt die CDU; Herr Hippold.