Frank Peschel

Sehr geehrter Herr Staatsminister Dulig! Sachsen ist das Autoland Nummer eins im Osten. Aktuell sind Tausende Arbeitsplätze durch den planwirtschaftlichen Umbau hin zur Elektromobilität in Sachsen in Gefahr. Gleichzeitig entsteht aber in Brandenburg eine Tesla-Produktionsstätte mit bis zu 10 000 Arbeitsplätzen. Meine Frage an Sie lautet: Was hat die Staatsregierung unternommen, damit sich Tesla in Sachsen ansiedelt, um hier Arbeitsplätze zu sichern? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Die Sächsische Staatsregierung war durch den Staatssekretär für Wirtschaft in Kalifornien, in San Francisco, vertreten und hat den Standort Sachsen mit beworben. Selbstverständlich haben wir in der Diskussion unsere Karten mit gespielt. Wir haben deutlich gemacht, welche großen Vorteile der Standort Sachsen für Tesla bringen kann. Es ist ja kein Geheimnis, dass viele Regionen in Europa in Konkurrenz zueinander standen. Dass die Hauptstadtnähe für Herrn Musk ein entscheidendes Kriterium ist, nehmen wir zur Kenntnis. Das ist seine Entscheidung. Ich finde, die Entscheidung von Tesla, sich in Brandenburg anzusiedeln, ist gut. Ich gratuliere den Kolleginnen und Kollegen, obwohl man sich immer freut, wenn man selbst solche Ansiedlungen hat. Ich freue mich wirklich für die Kolleginnen und Kollegen in Brandenburg. Ich sage an dieser Stelle auch: Wenn dieses großartige Projekt von Tesla funktioniert, wird Sachsen viel davon haben. Das ist nicht nur der Fall, was Arbeitsplatzangebote anbelangt, sondern das Know-how, das wir in Sachsen auch beim Thema Elektromobilität, beim Thema Batterietechnologie bereits haben, wird benötigt werden. Das heißt, wir in Sachsen werden Teil der Wertschöpfungsketten sein, wenn es darum geht, dass Tesla in Brandenburg sein Werk aufbaut. Deshalb ist das auch für Sachsen eine gute Nachricht. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank, Herr Staatsminister. Nun die Fraktion DIE LINKE; Frau Feiks, bitte.