Alexander Dierks

Vielen Dank. Mit Wünschen für ein gesegnetes Weihnachtsfest schließe ich die zweite Aktuelle Debatte. Ich rufe auf Debatte Mietpreisbremse anziehen! Fraktion Die Linke Mietern zu verschärfen, neu zu schaffen oder zu verlängern. So steht die Verlängerung der Mietpreisbremse, die ab 2026 notwendig wird, in den Sternen. Zwar liegt …

Für die AfD-Fraktion sprach Frau Jost. Ich will an dieser Stelle festhalten, dass ich nicht gefühlt habe, unter einen Generalverdacht gestellt worden zu sein. Gibt es weiteren Redebedarf seitens der Fraktionen? – Ich schaue zum BSW. – SPD? – Die Linke? – Das scheint nicht der Fall zu sein. Dann ergreift für die Staatsregierung unsere …

Frau Kollegin Meier begehrt eine Zwischenfrage an Mikrofon 3; bitte.

Frau Jost, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Das war Frau Kollegin Meier für die beantragende Fraktion BÜNDNISGRÜNE. Ich schaue zur CDU. – Kein weiterer Redebedarf. Für die AfD-Fraktion ergreift in der zweiten Runde abermals Frau Kollegin Jost das Wort.

Herr Kollege Barth, Sie haben nicht das Wort. Moment. Frau Kollegin Nagel reagierte auf die Kurzintervention des Kollegen Heller. Herr Kollege Heller, eine weitere Kurzintervention? – Sie begehren keine weitere Kurzintervention; ich hatte kurz den Eindruck. Der fraktionslose Abgeordnete ist nicht im Saal, somit erübrigt sich die Frage …

Das war eine Kurzintervention von Kollegen Heller, AfD-Fraktion. Frau Kollegin Nagel reagiert an Mikrofon 1.

Für die Fraktion Die Linke sprach Frau Kollegin Nagel. Es gibt das Begehren nach einer Kurzintervention am Mikrofon 6. Herr Abg. Heller, bitte schön, Sie haben das Wort.

Für die Fraktion SPD sprach Frau Kollegin Koch. Für die Fraktion Die Linke ergreift nun Frau Kollegin Nagel das Wort; bitte.

Für die Fraktion BSW sprach Frau Kollegin Voigt. Für die SPD-Fraktion ergreift nun Frau Kollegin Koch das Wort; bitte.

Für die AfD-Fraktion sprach Kollegin Jost. Für die Fraktion BSW ergreift nun Frau Kollegin Voigt das Wort.

Für die CDU-Fraktion sprach Frau Kollegin Kuge. Für die Fraktion der AfD ergreift nun Frau Kollegin Jost das Wort.

Das war eine Punktlandung mit Blick auf die Redezeit. Für die einreichende Fraktion BÜNDNISGRÜNE sprach Frau Kollegin Meier. Entsprechend der weiteren Redereihenfolge ergreift nun Frau Kollegin Kuge für die CDU-Fraktion das Wort. Frau Kollegin, bitte.

Frau Staatsministerin Köpping sprach für die Staatsregierung. Damit beende ich die erste Aktuelle Debatte. Wir kommen zu Zweite Aktuelle Erneuter Höchststand bei Rechtsanspruch auf Schutz jetzt, Antrag der Fraktion Als Rednerin für die Antragstellerin ist Frau Kollegin Meier schon selbstbewusst unterwegs. Frau Kollegin Meier, ich erteile …

An Mikrofon 7 reagierte Herr Kollege Dünzel auf die Kurzintervention von Frau Kollegin Schaper. Gibt es weiteren Aussprachebedarf in dieser zweiten Rederunde? Ich schaue in die Reihen der Fraktionen. – Das kann ich nicht erkennen. Ich frage die Staatsregierung. – Für die Staatsregierung ergreift die stellvertretende Ministerpräsidentin …

Das war Frau Kollegin Schaper an Mikrofon 1. Herr Kollege Dünzel hat die Möglichkeit zur Reaktion an Mikrofon 7. – Bitte, Herr Kollege.

Ein kurzer geschäftsleitender Hinweis: Reaktionen auf Kurzinterventionen finden üblicherweise vom Saalmikrofon aus statt. Wenn Sie wünschen, dies vom Rednerpult aus zu tun, dann ist das kein dezidierter Verstoß gegen die Geschäftsordnung, aber das nur als geschäftsleitenden Hinweis. Wir haben ein weiteres Begehren auf eine …

Das war eine Kurzintervention von Herrn Kollegen Homann. Am Rednerpult begehrt Herr Kollege Dünzel, auf die Kurzintervention zu reagieren.

Für die AfD-Fraktion sprach Herr Kollege Dünzel. Ich sehe Herrn Kollegen Homann, SPD-Fraktion, mit dem Begehren einer Kurzintervention an Mikrofon 2.

Es gibt eine Zwischenfrage an Mikrofon 1. Möchten Sie diese zulassen, Herr Kollege Dünzel?