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David Maaß

SPD 16.09.2026 Sitzungen 17/51

Auf den Stellenplan kann pro Stelle ein Beamter gesteckt werden. VZÄ sind total dynamisch: Wenn eine Person entscheidet, dass sie beispielsweise nur noch halbtags arbeiten gehen will, ist eine Stelle mit einem - - (Zuruf des Abgeordneten Schorr (CDU).) Ich komme gleich dazu, wie die CDU vor zehn Jahren, als es eine Reform des Elternzeitgesetzes gab, mit VZÄ geplant hat. Diese Planung hat uns nämlich in die Misere geführt, in der die saarländische Polizei im Moment steckt. (Zurufe von der CDU.) Stellenplan - Stelle - VZÄ: Wenn es beispielsweise vier Köpfe gibt und jeder von ihnen halbtags arbeitet, haben wir zwei VZÄ, also eine völlig dynamische Entwicklung. (Zuruf des Abgeordneten Dr. Salm (CDU).) Ich höre vom Kollegen Salm: „Na, dann müssen wir doch mehr einstellen.“ Diese Erkenntnis hätte ich mir vor ein paar Jahren schon von Ihnen gewünscht, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall von der SPD.) Was ist denn passiert? - Das Lustige und irgendwie Traurige ist ja, dass heute zwei ehemalige Büroleiter von Minister Bouillon sprechen werden. (Zuruf des Abgeordneten Schäfer (CDU). - Sprechen bei der CDU.)

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