Christoph Rudolf Schaufert

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Sciarrotta, sehr geehrte Frau Math! Liebe andere Anwesende aus Neunkirchen! Ich bin einer der wenigen hier im Plenum, die aus Neunkirchen stammen, die gebürtige Neunkircher sind und die um die Bedeutung des Kohlhofs wissen. (Abg. Schaufert (AfD)) Die Volksinitiative hat damit, dass wir uns heute damit beschäftigen, wirklich einen großen Erfolg erreicht. Es ist auch sehr wichtig und sehr gut, dass wir das tun. Aber meine Vorredner, sowohl die Redner in der Begründung als auch eben Herr Theobald, haben einfach wieder den Blick auf diese „institutionelle Medizin“ gerichtet: Es gibt Pläne, es gibt Träger, es gibt wirtschaftliche Zwänge, es gibt wirtschaftliche Not. Ich glaube, wir müssten endlich einmal die Perspektive wechseln. Es geht in unseren Diskussionen ja immer wieder um das Thema Integration. Was integriert Menschen, seien es sehr Schlaue, seien es Dümmere, seien es Reiche, seien es Arme? Das ist die Sorge um unsere Zukunft. Dabei stellt sich immer wieder die Frage nach einer absoluten Basisversorgung, die der Staat darstellen muss. Ich nenne immer, ich habe das schon des Öfteren auch hier gebracht, das Beispiel von Feuerwehr und Polizei. Niemand hier kommt allerdings auf die Idee, ein System zu entwickeln, bei dem mit verschiedenen Trägern die Pfeiler der medizinischen Basisversorgung, also von dem, was „Feuerwehr und Polizei“ entspricht, durch die Krankenversicherung, durch eine Versicherungsleistung oder sonst irgendetwas abgedeckt werden können. Wir müssen einfach die Perspektive wieder auf den Menschen ausrichten: Menschen haben ein Bedürfnis nach medizinischer Versorgung an dem Ort, an dem sie wohnen, an dem sie leben. Diese medizinische Versorgung kostet Geld, sie kann niemals wirklich wirtschaftlich betrieben werden. Darauf sollten wir tatsächlich langsam, aber sicher einmal den Fokus richten, statt die ganze Zeit nur darüber zu reden. Natürlich wird dabei auch immer ein klein wenig parteipolitisch ein „Zaubertrank“ zubereitet zur Frage, wer nun eigentlich der wirklich gute Kümmerer ist. Dabei wird gerne auf Herrn Jung gezeigt, weil er mit der Verlautbarung seiner Planung diese ganze Spirale losgetreten hat. Allerdings steht Herr Jung natürlich auch unter einem gewissen Zwang angesichts dessen, was ihm von der Bundesgesetzgebung vorgegeben wird. Bei einem sind wir uns aber ja wohl alle einig: Frau Warken als Bundesgesundheitsministerin, hier die SPD-Alleinregierung, im Bund CDU und SPD in der Regierung - sie haben alle Karten in der Hand. Sie könnten alles das, was jetzt mit blumigen Worten beschrieben wird, umsetzen. Aber noch einmal: Wir müssen den Menschen in den Mittelpunkt rücken. Als Neunkircher bin ich natürlich auch in der Kommunalpolitik immer dafür gewesen, dass der Kohlhof so erhalten bleibt, wie er bis jetzt war. Ich habe auch tatsächlich dem Kohlhof viel zu verdanken, wo meine Tochter - -